Ein kurzweilger Einblick ins Bodenschtzrecht für Einsteiger
Was ist eine schädliche Bodenveränderung? Unter welchen Umständen muss saniert werden? Welche Regelungen sind bei der Sanierungsuntersuchung und -planung zu beachten?
Das BBodSchG und die BBodSchV treffen zentrale Regelungen zu diesen Fragen. Die Ursache für Bodenbelastungen sind vielfältig: Schadstoffe gelangen auf unterschiedlichen Wegen in den Untergrund, es besteht ein natürlicher erhöhter Schadstoffgehalt im Boden oder diffuse Einträge verursachen den Schadstoffgehalt.
Im konkreten Fall ist immer die Frage: Besteht eine Untersuchungspflicht? Wer ist verpflichtet, den Boden zu untersuchen? In welchem Umfang ist die Untersuchung durchzuführen?
Auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse ist dann die entscheidende Frage zu beantworten: Besteht eine Sanierungspflicht? Wer trägt die Kosten? Wie weit reicht die Zustandsverantwortlichkeit? Gibt es eine Haftungsbeschränkung? Wie ist der Ausgleich zwischen mehreren Verantwortlichen?
In den letzten Jahren ist auch dem vorsorgenden Bodenschutz immer mehr Beachtung zugekommen. Es werden sowohl Industrieunternehmen als auch landwirtschaftliche Betriebe zum vorsorgenden Bodenschutz verpflichtet. Entsiegelungsmaßnahmen werden auf der Grundlage des BBodSchG angeordnet sowie Maßnahmen unter Hinweis auf Vorsorgewerte und Anforderungen zum Auf- und Einbringen von Materialien auferlegt.
