Basiswissen Immissionsschutzrecht

Grundlagen und aktuelle Schwerpunkte für die Genehmigung und Überwachung von BImSchG-Anlagen

Dieser Grundkurs gibt einen umfassenden Überblick über das Immissionsschutzrecht. Für die Genehmigung und Überwachung von BImSchG-Anlagen relevante Themen werden ausführlich behandelt und anhand von Anwendungsbeispielen erläutert. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die folgenden rechtlichen Regelungen:

  • das Bundes-Immissions-Schutz-Gesetz (BImSchG),
  • die Verordnungen zum BImSchG (BImSchVen),
  • die Verwaltungsvorschriften zum BImSchG
    (TA Luft, TA Lärm) sowie
  • die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)

Ziele der Veranstaltung sind, den Teilnehmenden die Grundlagen des Bundes-Immissions-Schutz-Gesetzes zu vermitteln sowie die Anwendung wichtiger immissionsschutzrechtlicher Vorgaben zu ermöglichen. Die wesentlichen Regelungen und Vorschriften werden verständlich und klar vorgestellt, die Auslegung in der Verwaltungspraxis anhand von Praxisfällen ausführlich erläutert und wichtige Zweifelsfragen behandelt. Die Referenten sind ausgewiesene Fachleute mit viel Praxiserfahrungen, die selbst an der Erarbeitung von immissionsschutzrechtlichen Regelungen mitwirken. Neben der Vermittlung von Grundlagen- und Praxiswissen, werden sie wertvolle Hintergrundinformationen vortragen und den Teilnehmenden umfangreiche Arbeitsmaterialien (u.a. Zweifelsfragenkataloge, Ministerialerlasse, Vollzugshilfen, LAI-Ausarbeitungen, Handbücher, Leitfäden) an die Hand geben.

Wichtige Fragestellungen, die während des Seminars thematisiert werden, sind zum Beispiel:

  • Welche Anlagen sind nach dem BImSchG genehmigungs­bedürftig? Welche Anlagen sind nicht genehmigungsbedürftig?
  • Welche Voraussetzungen muss der zukünftige Anlagenbetreiber erfüllen?
  • Wie wird eine Immissionsprognose erstellt?
  • Wie wird ein Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG durchgeführt?
  • In welchen Fällen ist ein förmliches Genehmigungsverfahren notwendig? Wann genügt ein vereinfachtes Verfahren? Wann reicht lediglich ein Anzeigeverfahren aus?
  • Was ist eine IED-Anlage? Welche besonderen Anforderungen müssen IED-Anlagen erfüllen?
  • Wie ist das UVPG im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen?
  • Welchen Anforderungen müssen nicht genehmigungsbedürftige Anlagen gerecht werden?
  • Welche Aufgaben sind bei der Überwachung von genehmigungs- sowie nicht genehmigungsbedürftigen BImSchG-Anlagen zu erfüllen?
  • Welche Anforderungen sind an Gutachten (Lärm-, Luft-, Geruchsgutachten) zu stellen und wie werden diese auf Plausibilität geprüft?
  • Welche rechtlichen Vorgaben sind beim Umgang mit flüchtigen organischen Lösemitteln zu beachten?
  • Wie sind Lösemittelbilanzen aufzustellen? Wie sind die Bilanzen zu prüfen?
  • Welche europäischen Vorschriften sind zu beachten?
  • Welche neuen Rechte haben anerkannte Umweltverbände?

  • Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die dazugehörigen Verordnungen (BImSchVen), u.a.

    • Begriffe und Definitionen
    • Ziele, Strukturen und Anwendungsbereiche
    • Wesentliche Regelungsinhalte

  • Das BImSchG-Genehmigungsverfahren, u.a.

    • Genehmigungsbedürftigkeit
    • Genehmigungsvoraussetzungen
    • Ablauf des Genehmigungsverfahrens
    • Öffentlichkeitsbeteiligung (einschließlich Erörterungstermin)
    • Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG)
    • Anlagenänderung: Anzeigeverfahren oder Änderungsgenehmigung?

  • Anforderungen bei der Überwachung von genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftigen BImSchG-Anlagen

    • Grundpflichten für genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
    • Anordnungsbefugnisse
    • Praxisbeispiele

  • Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)

    • Grundlagen
    • Anforderungen an Prognosen
    • Anwendung im Vollzug / in der Überwachung
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

  • Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)

    • Wesentliche Regelungsinhalte
    • Anforderungen an schalltechnische Prognosen
    • Messtechnische Erfassung von Geräuschen
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

  • Die Technische Anleitung Luft (TA Luft), u.a.

    • Bedeutung, Ziele, Struktur und Anwendungsbereiche
    • Emissionen und Emissionskenngrößen
    • Allgemeine Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen
    • Spezifische Emissionsanforderungen an Beispielen ausgewählter Branchen
    • Ableitbedingungen
    • Geplante Novellierung der TA Luft

  • Luftimmissionsprognose gemäß der TA Luft

    • Grundlagen
    • Anforderungen an Prognosen
    • Anwendung im Vollzug / in der Überwachung
    • Leitfaden für die Erstellung von Immissionsprognosen
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

  • Rechtliche Vorgaben beim Umgang mit flüchtigen Lösemitteln (31. BImSchV)

    • Grundlagen
    • Anforderungen bei der Holz-, Metall- und Kunst­stoffbeschichtung (Schreinereien, Lackierbetriebe, Druckereien etc.)
    • Arbeitshilfen für die Überwachung

Betriebsleiter/-innen, Betriebsbeauftragte für Immissions- und Umweltschutz, Mitarbeiter/-innen aus Planungs- und Ingenieurbüros, Umweltgutachter/-innen, Vertreter/-innen von Genehmigungs- und Überwachungsbehörden.

  • Achim Halmschlag, Bezirksregierung Köln, Köln
  • Uwe Hartmann, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, Recklinghausen
  • Franz-Wilhelm Iven, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Düsseldorf
  • Frank Müller, Uppenkamp und Partner GmbH, Ahaus
  • Thomas Przybilla, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, Recklinghausen
  • Rainer Remus, Umweltbundesamt, Dessau
  • Dr. Richard Schlachta, München
  • 03.-04.06.2020, 09:00 bis 17:00 Uhr (UA013O2006)
KategoriePreis
Regulär525,- €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
470,- €*
Kommunale Umweltverwaltung NRW140,- €*
Sonstige Behörden in und außerhalb NRW385,- €*
Bezirksregierungen und LANUV385,- €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Zur uneingeschränkten Teilnahme an einem Webinar ist keine Software-Installation notwendig. Sie benötigen lediglich einen Computer, einen aktuellen Browser (nicht den Microsoft Internet Explorer), eine Internetverbindung (mindestens 6000er DSL-Leitung empfohlen) sowie Lautsprecher. Dabei ist zu beachten, dass die Medienwiedergabe für den virtuellen Raum in Ihren Browsereinstellungen erlaubt sein muss. Optimal wäre, wenn Ihr Gerät zudem mit einer Webcam ausgestattet ist und Sie ein Headset verwenden.

Sie können die Ausführungen des Vortragenden hören und ihn auch sehen, jedoch nicht selbst interagieren, wie z.B. Chatnachrichten schreiben oder Handzeichen geben.

Mit dem Smartphone sind die Webinare ebenfalls über den Internetbrowser zugänglich.

Bevor Sie an einem Webinar teilnehmen sollten Sie unbedingt den Systemcheck durchführen, um Ihre Internetverbindung sowie Ihren Ton und Kamera (optional) überprüfen zu lassen.

Uns ist bekannt, dass viele Unternehmen und Behörden aufgrund der aktuellen Mehrnutzung von Heimarbeitsplätzen Engpässe in ihren VPN-Strukturen haben. Daher empfehlen wir für die Teilnahme an unseren Online-Angeboten einen Computer, der nicht im Landesverwaltungsnetz angemeldet ist, sondern über das private Netz (W-LAN) genutzt wird. In der Regel ist Ihre heimische Infrastruktur unter den derzeitigen Umständen besser dafür geeignet und unterliegt auch keinen administrativen Einschränkungen. Alle Webseiten der edudip-Webinar-Plattform, auf denen Sie Daten eingeben, sind durch eine 256-Bit TLS-Verschlüsselung abgesichert. Die Server befinden sich in einem Rechenzentrum, das nach ISO 27001, ISAE 3402 (Nachfolger von SAS 70) und KPMG IDW PS 951 Type B zertifiziert ist.

Sie sind sich nicht sicher, ob die technischen Voraussetzungen bei Ihnen ausreichen? In regelmäßigen Abständen bieten wir Testwebinare an, bei denen Sie dies einfach und unkompliziert überprüfen können. Termine und Anmeldemöglichkeit finden Sie unter: https://bew-webinare.edudip.com/w/359336

Besonderer Hinweis für unsere Webinare

Die BEW gGmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften  sowie unserer Datenschutzerklärung.

Unter Punkt 9 der BEW Datenschutzerklärung finden Sie die Details zum Datenschutz bei unseren BEW Webinaren: Für unsere BEW Webinare setzen wir die Dienste der Firma edudip GmbH (Jülicher Straße 306, 52070 Aachen) ein. 

Vertraglich ist vereinbart, dass personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO und der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden. 

Für das Betreten eines Webinars ist es notwendig, dass personenbezogene Daten an unserem Dienstleister edudip weitergeleitet werden, damit eine temporäre, cookie-gestützte Zugangsberechtigung erhalten werden kann. 

Die edudip GmbH verwendet die Daten auch für das Anzeigen eines Teilnehmer-Namens im Webinarraum. 
Es wird eine verschlüsselte Verbindung zwischen Ihnen und dem Organisators des Webinars aufgebaut. 
Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier: www.bew.de/datenschutzerklaerung.html 

Dr. Edgar Tschech

Dr. Edgar Tschech

Fachbereichsleiter Betrieblicher Umweltschutz, Energie, Immissionsschutz, Kreislaufwirtschaft

02065 770-124
E-Mail an Kontakt