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KA145
Tagung

Aktuelle Entwicklungen und Neuigkeiten im Abfallrecht

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Vorträge, Diskussionen und Erfahrungsaustausch

Das Abfallrecht war in den vergangenen ca. 25 Jahren durch eine ungewöhnlich dynamische Entwicklung geprägt. In kaum einem anderen Rechtsgebiet gab es so zahlreiche Neuerungen innerhalb desselben Zeitraums. Insbesondere machten neue Anforderungen des Umweltschutzes und der Ressourcensicherung, Vorgaben des EU-Rechts sowie Entwicklungen in der Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene die ständige Anpassung und Ergänzung des deutschen Abfallrechts notwendig. Mittlerweile wird das im Zentrum des Abfallrechts stehende Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) durch über 20 Rechtsverordnungen konkretisiert. Hinzu kommt eine umfangreiche Rechtsprechung. Die Zahl der Einzelregelungen im deutschen Abfallrecht wird von Abfallrechtsexperten auf über 40.000 beziffert.

Auch aktuell gibt es wieder viele bedeutende Neuerungen:

  • Die Europäische Abfallrahmenrichtlinie wurde novelliert. Die Neuerungen müssen bis zum Sommer 2020 in deutsches Recht umgesetzt werden.
  • Neue Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur Umsetzung des aktuellen Kreislaufwirtschaftsrechts.
  • Neue Gesetze (u.a. Verpackungsgesetz) und Verordnungen (u.a. Gewerbeabfallverordnung) zur Kreislaufwirtschaft.

Diese werden während der Fachtagung ausführlich vorgestellt und erläutert werden. Darüber hinaus wird zu weiteren bedeutsamen und zur Zeit aktuellen abfallrechtlichen Themen referiert und diskutiert werden.



Die Ziele der Veranstaltung sind insbesondere die Information der Teilnehmer/-innen über die Hintergründe neuer Rechtsvorgaben und die Vermittlung von Lösungsansätzen für die Praxisanwendung.

Der Veranstaltungsleiter und die Vortragenden sind herausragende Fachleute, die selbst an der Gestaltung des Abfallrechts mitwirken bzw. tagtäglich mit dessen Umsetzung befasst sind. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Mitarbeiter/-innen, die in Entsorgungsunternehmen und bei Vollzugsbehörden für die Praxisumsetzung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts verantwortlich sind.

Ein wesentliches Ziel der Veranstaltung ist der Erfahrungsaustausch. Rege Wortmeldungen und Beiträge der Teilnehmenden sind deshalb ausdrücklich erwünscht. Neben der Veranstaltung bieten die Veranstaltungspausen gute Gelegenheiten zu Fachdiskussionen und zum Erfahrungsaustausch.

VORMITTAG

 

MODERATION: THOMAS BUCH

 

09:00 UHR

  • Begrüßung/Einführung

Dr. Edgar Tschech / Thomas Buch

09:15 UHR

  • Die aktuellen Entwicklungen des Kreislaufwirtschaftsrechts im EU-Recht sowie auf nationaler Ebene
    • Umsetzung des EU-Legislativpakets durch die Novelle des KrWG etc.
    • EU-Kunststoff-Richtlinienentwurf („single use plastics“)
    • Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungs­gerichts und die Folgen

Dr. Frank Petersen

10:15 UHR

  • Diskussion
  •  

10:30 UHR

  • Kaffeepause
  •  

10:45 UHR

  • Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
    zu gewerblichen Abfallsammlungen

Dr. Peter Queitsch

11:15 UHR

  • Die Umsetzung der neuen Gewerbeabfallverordnung

Vera Reppold

12:15 UHR

  • Das Verpackungsgesetz kurz vor seinem Inkrafttreten

RA Dr. Holger Thärichen

12:45 UHR

  • Diskussion
  •  

13:00 UHR

  • Mittagspause


NACHMITTAG

 

MODERATION: THOMAS BUCH

 

14:00 UHR

  • Aktuelle Fragen zur Umsetzung des ElektroG in NRW

Dr. Michael Oberdörfer

14:30 UHR

  • Novelle der Altholz-Verordnung

Katrin Metternich

15:00 UHR

  • Diskussion
  •  

15:15 UHR

  • Kaffeepause
  •  

15:30 UHR

  • Novelle der Klärschlamm-Verordnung

Ullrich Sauerland

16:00 UHR

  • Entlassung von Abfalldeponien aus der Nachsorge

Dr. Michael Tiedt

16:30 UHR

  • Diskussion
  •  

ca. 17:00 UHR

  • Ende der Veranstaltung

ZIELGRUPPE

Kommunale und private Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft, Abfall- und Umweltbehörden

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