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Grundlagen des Bodenschutzrechts

Erde

Unter welchen Voraussetzungen verpflichtet das BBodSchG zur Sanierung? Wer ist sanierungspflichtig? Inwieweit bestehen Vorsorgepflichten?

Das BBodSchG und die BBodSchV treffen zentrale Regelungen zu diesen Fragen, insbesondere die Regelungen zur Sanierung gelten als effektiv und vollzugsfreundlich. Allerdings sind viele Detailregelungen zu beachten. Dies betrifft auch die Durchführung der Sanierung. Zu beachten sind z.B. die Anforderungen an einen Sanierungsplan und einen Sanierungsvertrag.

Die Ursache für Bodenbelastungen sind vielfältig: Schadstoffe gelangen durch Anlagenleckagen bzw. Havarien in den Untergrund, es besteht ein natürlicher erhöhter Schadstoffgehalt im Boden oder diffuse Einträge verursachen den Schadstoffgehalt.

Steht eine konkrete Fläche im Focus, ist stets die erste Frage, ob und in welchem Umfang eine Bodenbelastung besteht. Die damit verbundene rechtliche Frage ist: Besteht eine Untersuchungspflicht? Wer ist verpflichtet, den Boden zu untersuchen? In welchem Umfang ist die Untersuchung durchzuführen?

Auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse ist dann die entscheidende Frage zu beantworten: Besteht eine Sanierungspflicht? Wer trägt die Kosten? Wie weit reicht die Zustandsverantwortlichkeit? Gibt es eine Haftungsbeschränkung? Wie ist der Ausgleich zwischen mehreren Verantwortlichen?

In den letzten Jahren ist auch die Vorsorgepflicht immer stärker in den Focus gerückt worden. Dieser ist bisher deutlich weniger vollzugsfreundlich normiert. Es stehen kurzfristige Änderungen der Rechtslage an.

Doch bereits jetzt werden sowohl Industrieunternehmen als auch landwirtschaftliche Betriebe zum vorsorgenden Bodenschutz verpflichtet. Entsiegelungsmaßnahmen werden auf der Grundlage des BBodSchG angeordnet sowie Maßnahmen unter Hinweis auf Vorsorgewerte und Anforderungen zum Auf- und Einbringen von Materialien auferlegt. Die Maßnahmen ergeben sich neben dem BBodSchG und der BBodSchV auch aus anderen Regelwerken auf EU-Ebene und nationaler Ebene.

Ihr Nutzen

Die Online-Live-Trainings vermitteln die grundlegenden Kenntnisse des Bodenschutzrechts im Hinblick auf Untersuchungs-, Sanierungs- und Vorsorgepflichten mit Beispielen aus der Praxis und aktueller Rechtsprechung in kurzweiliger, prägnanter Form.

Nächster Termin: 15. April 2021 von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr.

Unser Angebot in dieser Reihe

Die Termine zu den folgenden Themen entnehmen Sie bitte dem Reiter "Termine & Orte".

Grundlagen des Bodenschutzrechts I

  • Was ist eine schädliche Bodenveränderung?
  • Wann besteht eine Untersuchungspflicht nach dem BBodSchG? Wer ist zur Untersuchung des Bodens verpflichtet und wer trägt die Kosten der Untersuchung?
  • Wann führen die Ergebnisse der Untersuchungen zu einer Sanierungspflicht nach dem BBodSchG?

Grundlagen des Bodenschutzrechts II

  • Wer ist zur Sanierung verpflichtet? Wie ist die Vorgehensweise, wenn mehrere Personen sanierungspflichtig sind? Wann sind Pflichten verjährt?
  • Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für die Sanierungsplanung und -durchführung?
  • Welche Aspekte sind bei Altlasten im Baugenehmigungsverfahren zu beachten?

Grundlagen des Bodenschutzrechts III

  • Welche Vorsorgepflichten gibt es im BBodSchG und der BBodSchV?
  • Darstellung der aktuellen Vorsorgewerten, zulässigen Zusatzblastungen und Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden.
  • Darstellung von bodenbezogenen Vorsorgepflichten außerhalb des BBodSchG.
  • Aktuelles zum Stand der Rechtssetzung im Bodenschutzrecht auf EU-Ebene und nationaler Ebene

Beschäftigte in Umweltbehörden, Bau- und Planungsämtern, Industriebetrieben, Liegenschaftsämtern, Wohnungsbaugesellschaften, Landwirtschaftskammern, Ingenieurbüros, Baugewerbe und Untersuchungsämtern, die mit bodenschutzrechtlichen Thmen befasst sind und Einsteiger in das Thema Bodenschutzrecht.

15.04.2021

Dozent
  • Dr. Ira Janzen, Rheinbach

22.04.2021

Dozent
  • Dr. Ira Janzen, Rheinbach

29.04.2021

Dozent
  • Dr. Ira Janzen, Rheinbach

Termine

Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs I)
15.04.2021, 14:00 bis 15:00 Uhr
AA600O2104a
Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs II)
22.04.2021, 14:00 bis 15:00 Uhr
AA600O2104b
Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs III)
29.04.2021, 14:00 bis 15:00 Uhr
AA600O2104c

Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs I)
15.04.2021

Preis
Regulär79,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs II)
22.04.2021

Preis
Regulär79,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Grundlagen des Bodenschutzrechts (Kurs III)
29.04.2021

Preis
Regulär79,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Unsere Online-Veranstaltungen führen wir auf unterschiedlichen Drittanbieter-Plattformen durch (vor allem edudip und Zoom).

Die dafür jeweils gültigen technischen Voraussetzungen und weitere Informationen finden Sie über folgende Verlinkungen:

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich auch gerne persönlich zur Verfügung.

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Ralf Osinski
Planung

Fon: 02065-770-128
E-Mail an Kontakt

Helge Schwarze
Planungsassistenz

Fon: 02065-770-127
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