Naturschutz-Prüfungen von Stickstoff-Emissionen

Stickstoff ist ein wichtiger Pflanzennährstoff, der aber in nährstoffarmen Lebensräumen zu negativen Veränderungen der Vegetation führen kann. Daher können Stickstoff-Emissionen aus Tierhaltungsanlagen, aus Kraftwerken oder anderen Verbrennungsanlagen sowie dem Verkehr zu erheblichen Beeinträchtigungen von empfindlichen Lebensräumen führen. Die strengen EU-rechtlichen Vorgaben zum Habitatschutz (FFH-Richtlinie) stellen Planer, Vorhabenträger und den behördlichen Vollzug gerade in Bezug auf diesen Wirkfaktor vor große Herausforderungen. Mögliche Beeinträchtigungen von FFH-Gebieten infolge von Stickstoffdepositionen sind in den Planungs- und Genehmigungsverfahren im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) differenziert zu ermitteln und zu beurteilen. Vergleichbares gilt für gesetzlich geschützte Biotope.

Angesichts der komplexen fachlichen und rechtlichen Anforderungen an die notwendigen Naturschutz-Prüfungen von Stickstoff-Emissionen haben die Bund-/Länderarbeitsgemeinschaften Immissionsschutz (LAI) und Naturschutz (LANA) in 2019 einen Leitfaden zur FFH-VP von Stickstoffeinträgen für BImSchG-Anlagen veröffentlicht („LAI/LANA-Leitfaden“). Dieser basiert auf einem entsprechenden Papier für Straßenbauvorhaben („FGSV-Leitfaden“) sowie auf einem Forschungsprojekt zur Bewertung von straßenverkehrsbedingten Nährstoffeinträgen („BASt-Leitfaden“).

In der Veranstaltung werden die bundesweiten Leitfäden sowie die aktuell geltende Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zum Thema „Stickstoff-Emissionen und Naturschutz“ vorgestellt und vertieft erörtert. Ziel ist es, für die Thematik zu sensibilisieren und für die Planungs- und Genehmigungspraxis konkrete, rechtssichere Lösungs­vor­schlä­ge vorzustellen. Darüber hinaus bietet sich die Gelegenheit für einen intensiven Erfahrungsaustausch zum praktikablen Umgang mit den fachlichen und rechtlichen Anforderungen.