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DW087
Seminar

Umweltstrafrecht

Unsere Expertin vermittelt die wesentlichen Inhalte des Umweltstrafrechts, die für die Arbeit in der staatlichen und kommunalen Umweltverwaltung, notwendig sind. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf den Vollzug gelegt.

Wie kann ich strafbares Handeln vermeiden?

  • als Betreiber einer Anlage
  • als Amtsträger

Rechtsgrundlagen des allgemeinen Strafrechts

  • Rechtsgrundlagen und Grundsätze des Strafrechts

Prüfaufbau: Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Schuld

Tun, strafbares Unterlassen, Garantenstellung

(Mit-) Täterschaft, Teilnahme (Anstiftung, Beihilfe)

  • Strafprozessordnung

Verfahren: Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft, Beendigung des

Ermittlungsverfahrens, Anklage Einstellung (verschiedene Formen)

Umweltstrafrecht

  • Vorschriften des Umweltstrafrechts: §§ 324 ff StGB
  • Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, Abhängigkeit vom Verwaltungsrecht (Bsp. § 20 II BISchG, § 327 StGB)
  • Beispielsfall
  • Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft (Erlass)
  • Amtsträgerstrafbarkeit

als Anlagenbetreiber (auch Kommunen, z. B. bei Kompostierungsanlagen, Kanalnetzen,
Regenüberlaufbecken)

im Rahmen der Genehmigungserteilung

im Rahmen der Überwachung (unterlassenes Einschreiten)

Beschäftigte der kommunalen und staatlichen technischen Umweltverwaltung