Umweltstrafrecht

Wie kann ich strafbares Handeln vermeiden?

• als Betreiber einer Anlage
• als Amtsträger

Rechtsgrundlagen des allgemeinen Strafrechts

• Rechtsgrundlagen und Grundsätze des Strafrechts

Prüfaufbau: Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Schuld

Tun, strafbares Unterlassen, Garantenstellung

(Mit-) Täterschaft, Teilnahme (Anstiftung, Beihilfe)

• Strafprozessordnung

Verfahren: Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft, Beendigung des

Ermittlungsverfahrens, Anklage Einstellung (verschiedene Formen)

Umweltstrafrecht

• Vorschriften des Umweltstrafrechts: §§ 324 ff StGB
• Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, Abhängigkeit vom Verwaltungsrecht (Bsp. § 20 II BISchG, § 327 StGB)
• Beispielsfall
• Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft (Erlass)
• Amtsträgerstrafbarkeit

als Anlagenbetreiber (auch Kommunen, z. B. bei Kompostierungsanlagen, Kanalnetzen,
Regenüberlaufbecken)

im Rahmen der Genehmigungserteilung

im Rahmen der Überwachung (unterlassenes Einschreiten)