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KA045
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Grenzüberschreitende Abfallverbringung — Aktuelle Regelungen und Entwicklungen im Verbringungsrecht

Wege durch den Paragraphendschungel beim Import und Export von Abfällen

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WESENTLICHE REGELUNGEN — PRAXISHILFEN UND ANWENDUNGSBEISPIELE

Der Import und Export von Abfällen ist EU-weit durch die EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen (EG-Verordnung Nr. 1013/2006 — VAA) geregelt. Für Exporte grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten gilt zudem die EG-Verordnung Nr. 1418/2007. Zusätzliche deutsche Vorschriften (u.a. das Abfallverbringungsgesetz und die Abfallverbringungsbußgeld­verordnung) konkretisieren und ergänzen die europäischen Vorgaben.

Die Regelungen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung sind umfangreich und kompliziert. Zudem reißt die Kette der Neuerungen bei der Abfallverbringung nicht ab. Die EG-Ver­ordnungen Nr. 1013/2006 und Nr. 1418/2007 wie auch die nationalen Regelungen wurden mehrfach geändert. Des Weiteren gibt es nationale und internationale Vollzugshilfen, die über­arbeitet und ergänzt werden, sowie FAQs der Europäischen Kommission. Hinzu kommen unterschiedliche Handhabungen und Sichtweisen zu einzelnen Vorschriften in den Mitgliedstaaten, eine Reihe praxisrelevanter Dokumente, und, und, und ...

In der Veranstaltung werden die Grundzüge und das System der praxisbedeutsamen Vorschriften zur Abfallverbringung umfassend dargestellt. Zudem werden die wesentlichen aktuellen Ent­wicklungen und neuen Regelungen erläutert.

Die Teilnehmenden sind aufgefordert, während des Seminars ihre Frage- und Problemstellungen einzubringen und sich an den Diskussionen von Praxisbeispielen aktiv zu beteiligen.

Nächster Termin: 10. März 2021 von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr.

IHR PROGRAMM

  • Die EG-Verordnung Nr. 1013/2006 über die Verbringung
    von Abfällen (VVA)
    • Aufbau und Kriterien, Übersicht wichtiger Regelungen
    • Verfahrensvorschriften, insbesondere Grundzüge des Notifizierungsverfahrens unter Berücksichtigung der Behördenpraxis
    • Einwandsystem
    • Umgang mit dem System der Abfalllisten
    • Entsorgungsverträge bei der Notifizierung
    • Verfahren für Abfälle der Grünen Liste
    • Beziehungen zur EG-Abfallrahmenrichtlinie
  • Deutsches Recht
    • Abfallverbringungsgesetz, u.a. Änderungen
      im Sanktionsrecht
    • Abfallverbringungsbußgeldverordnung
    • Vollzugshilfe zur Abfallverbringung
    • Verhalten in Bußgeld- und Strafverfahren
    • Bußgeldkatalog
    • Auswirkungen auf den Entsorgungsfachbetrieb
  • Praxisbedeutsame ergänzende Regelungen
    im Verbringungsrecht
    • Ausfuhrverordnung (EG-Verordnung 1418/2007)
    • Ergänzung im ElektroG bezüglich Verbringungen
    • Anlaufstellen-Leitlinien
    • FAQs der Europäischen Kommission
  • Praxishilfen
    • Handhabung von Formularen, Ausfüllanleitungen
      und -hilfen
    • Hinweise für das Zusammenstellen von Notifizierungsunterlagen
    • Rechtsprechung zum Verbringungsrecht
  • Die VVA in der anwaltlichen Beratung
    • Grenzfragen der Abfalleinstufung
    • Umgang mit spezifischen Haftungsrisiken
    • Fehlerquellen im Notifizierungsverfahren
    • Rechtsschutz

Abfallerzeuger, Abfalltransporteure, Abfallentsorger, Recyclingunternehmen, Abfallmakler, Abfallhändler, Abfallbehörden

10.03.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung

Dozenten
  • Michael Ernst, Bonn
  • Dr. Ralf Kaminski, avocado rechtsanwälte, Köln

14.09.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung

Dozenten
  • Michael Ernst, Bonn
  • Dr. Ralf Kaminski, avocado rechtsanwälte, Köln

Termine

10.03.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrKA045O2103
14.09.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrKA045O2109

10.03.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung

Preis
Regulär440,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
395,00 €*
Behörden275,00 €*
Kommunen275,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind jeweils seminargebundene Unterlagen und bei Präsenzveranstaltungen das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.

14.09.2021, Ort: Online-Live-Veranstaltung

Preis
Regulär440,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
395,00 €*
Behörden275,00 €*
Kommunen275,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind jeweils seminargebundene Unterlagen und bei Präsenzveranstaltungen das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.

Technische Voraussetzungen

Zur uneingeschränkten Online-Teilnahme ist keine Software-Installation notwendig. Sie benötigen lediglich einen Computer, einen aktuellen Browser (nicht den Microsoft Internet Explorer), eine Internetverbindung (mindestens 6000er DSL-Leitung empfohlen) sowie Lautsprecher. Dabei ist zu beachten, dass die Medienwiedergabe für den virtuellen Raum in Ihren Browsereinstellungen erlaubt sein muss. Optimal wäre, wenn Ihr Gerät zudem mit einer Webcam ausgestattet ist und Sie ein Headset verwenden.

Mit dem Smartphone ist eine Online-Teilnahme ebenfalls über den Internetbrowser möglich.

Bevor Sie den virtuellen Raum betreten, sollten Sie unbedingt den Systemcheck durchführen, um Ihre Internetverbindung sowie Ihren Ton und Kamera (optional) überprüfen zu lassen.

Uns ist bekannt, dass viele Unternehmen und Behörden aufgrund der aktuellen Mehrnutzung von Heimarbeitsplätzen Engpässe in ihren VPN-Strukturen haben. Daher empfehlen wir für die Teilnahme an unseren Online-Angeboten einen Computer, der nicht im Landesverwaltungsnetz angemeldet ist, sondern über das private Netz (W-LAN) genutzt wird. In der Regel ist Ihre heimische Infrastruktur unter den derzeitigen Umständen besser dafür geeignet und unterliegt auch keinen administrativen Einschränkungen. Alle Webseiten der edudip -Plattform, auf denen Sie Daten eingeben, sind durch eine 256-Bit TLS-Verschlüsselung abgesichert. Die Server befinden sich in einem Rechenzentrum, das nach ISO 27001, ISAE 3402 (Nachfolger von SAS 70) und KPMG IDW PS 951 Type B zertifiziert ist.

Sie sind sich nicht sicher, ob die technischen Voraussetzungen bei Ihnen ausreichen? In regelmäßigen Abständen bieten wir Test-Trainings an, bei denen Sie dies einfach und unkompliziert überprüfen können. Termine und Anmeldemöglichkeit finden Sie unter: https://bew-online-bildung.edudip.com/w/359336

Datenschutz-Hinweis für unsere Online-Live-Veranstaltungen/-Trainings

Die BEW gGmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften  sowie unserer Datenschutzerklärung.

Unter Punkt 9 der BEW Datenschutzerklärung finden Sie die Details zum Datenschutz bei unseren BEW Online-Veranstaltungen/Trainings: Für unsere BEW Online-Veranstaltungen/Trainings setzen wir die Dienste der Firma edudip GmbH (Jülicher Straße 306, 52070 Aachen) ein. 

Vertraglich ist vereinbart, dass personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO und der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden. 

Für das Betreten einer Online-Veranstaltung/eines Online-Trainings ist es notwendig, dass personenbezogene Daten an unserem Dienstleister edudip weitergeleitet werden, damit eine temporäre, cookie-gestützte Zugangsberechtigung erhalten werden kann. 

Die edudip GmbH verwendet die Daten auch für das Anzeigen eines Teilnehmer-Namens im Online-Raum. Es wird eine verschlüsselte Verbindung zwischen Ihnen und dem Organisators der Online-Schulung aufgebaut. 
Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier: www.bew.de/datenschutzerklaerung.html 

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