Grenzüberschreitende Abfallverbringung — Aktuelle Regelungen und Entwicklungen im Verbringungsrecht

WESENTLICHE REGELUNGEN — PRAXISHILFEN UND ANWENDUNGSBEISPIELE

Der Import und Export von Abfällen ist EU-weit durch die EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen (EG-Verordnung Nr. 1013/2006 — VAA) geregelt. Für Exporte grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten gilt zudem die EG-Verordnung Nr. 1418/2007. Zusätzliche deutsche Vorschriften (u.a. das Abfallverbringungsgesetz und die Abfallverbringungsbußgeld­verordnung) konkretisieren und ergänzen die europäischen Vorgaben.

Die Regelungen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung sind umfangreich und kompliziert. Zudem reißt die Kette der Neuerungen bei der Abfallverbringung nicht ab. Die EG-Ver­ordnungen Nr. 1013/2006 und Nr. 1418/2007 wie auch die nationalen Regelungen wurden mehrfach geändert. Des Weiteren gibt es nationale und internationale Vollzugshilfen, die über­arbeitet und ergänzt werden, sowie FAQs der Europäischen Kommission. Hinzu kommen unterschiedliche Handhabungen und Sichtweisen zu einzelnen Vorschriften in den Mitgliedstaaten, eine Reihe praxisrelevanter Dokumente, und, und, und ...

In der Veranstaltung werden die Grundzüge und das System der praxisbedeutsamen Vorschriften zur Abfallverbringung umfassend dargestellt. Zudem werden die wesentlichen aktuellen Ent­wicklungen und neuen Regelungen erläutert.

Die Teilnehmenden sind aufgefordert, während des Seminars ihre Frage- und Problemstellungen einzubringen und sich an den Diskussionen von Praxisbeispielen aktiv zu beteiligen.