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KA105
Tagung

Praxisfragen ElektroG und VerpackG

Was müssen Inverkehrbringer und Entsorgungsverantwortliche von Elektro- und Elektronikgeräten beachten?

NEUE REGELUNGEN FÜR INVERKEHRBRINGER UND ENTSORGER

Seit 15. August 2018 unterfallen alle Elektro- und Elektronikgeräte dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). Durch die zeitgleiche Umstellung der Gerätekategorien und Gerätearten wird in vielen Fällen eine Neuzuordnung auch der bereits registrierten Gerätearten erforderlich. Spätestens zum 1. Januar 2019 muss jeder Hersteller ordnungsgemäß registriert sein. Auch die erforderlichen Finanzierungsstrategien sowie die Mengenmeldungen müssen entsprechend angepasst sein. Veränderungen gibt es auch bei den Sammelgruppen und den Anforderungen an die Verwertung. Das kann Auswirkungen auf die Abholkoordinierung, die Anrechnung von Eigenrücknahmen und die Entsorgerverträge haben.

Daneben bringt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) ab Januar 2019 auch für die lnverkehrbringer von Elektro- und Elektronikgeräten zahlreiche Neuerungen. Die Neuerungen betreffen lnverkehrbringer von neuen Elektro- und Elektronikgeräten und von zur Wiederverwendung vorbereiteten Elektro- und Elektronikgeräten gleichermaßen. Sie müssen dann mit ihren Verpackungen bei der neuen Zentralen Stelle Verpackungsregister registriert sein. Neue Pflichten



zur Übermittlung von Daten, höhere Ansprüche an die Recyclingfähigkeit der Verpackungen und anspruchsvollere Recyclingquoten kommen als neue Herausforderungen auf die lnverkehrbringer und Entsorgungsbetriebe zu.

Stellen Sie sich rechtzeitig auf die neuen Rahmenbedingungen des ElektroG und des VerpackG ein. Wir informieren Sie über die Neuregelungen und wie Sie Ihre neuen Pflichten erfüllen können. Ihre Dozenten sind Berater der Kanzlei avocado rechtsanwälte und langjährige Experten des Rechts der Kreislaufwirtschaft und Kenner des ElektroG sowie des VerpackG: Ministerialdirigent a.D. Dr. Thomas Rummler hat die Kreislaufwirtschaft im Bundesumweltministerium über 25 Jahre mit entwickelt, deren Umsetzung begleitet und gerade auch die in Rede stehenden Neuregelungen mit konzipiert.

Rechtsanwalt Matthias Schleifenbaum, LL.M., begleitet die Regelungen zum produktbezogenen Umweltrecht und deren Umsetzung seit vielen Jahren und berät die Verpflichteten im Bereich des ElektroG und VerpackG zu den relevanten Rechtsfragen.

VORMITTAG

 

09:00 Uhr

  • Begrüßung

Dr. Edgar Tschech, BEW gGmbH (Duisburg)

 

THEMENBLOCK 1: ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ

09:10 Uhr

  • Neuer Anwendungsbereich des ElektroG
    • „open scope“ seit 15.08.2018
    • Welche Produkte sind nun neu im Anwendungsbereich?
  • Registrierungspflichten der Inverkehrbringer
    • Wie erfolgt die Neu-Registrierung?
    • Was ist für bereits registrierte Geräte notwendig?
  • Neue Kategorien und Gerätearten
    • Automatische Umstellung und Einordnung durch die stiftung elektro-altgeräte register
    • Überprüfungs- und Reaktionsbedarf des Inverkehrbringers

11:00 Uhr

  • Kaffeepause

11:15 Uhr

  • Neue Sammelgruppen
    • Änderung bei der Zuordnung der Altgeräte
    • Auswirkungen auf das Optieren der Kommunen
  • Auswirkungen der Neuregelungen
    • Auf Finanzierungsgarantien und Meldepflichten
    • Auf Abholkoordination und Eigenrücknahmen
    • Auf die Verwertungsanforderungen
  • Praxisfragen des ElektroG (beispielhaft)
    • Wie stelle ich fest, ob ein Produkt „Elektrogerät“ ist?
    • Was muss ich tun, wenn ich ein Elektrogerät ins Ausland verkaufe?
    • Wer entscheidet, in welcher Geräteart ein Elektrogerät eingeordnet wird?
    • Was habe ich hinsichtlich der Finanzierungsgarantien zu veranlassen?
    • Was muss ich als Besitzer von Elektroaltgeräten für die Entsorgung veranlassen?
    • Was muss ich tun, wenn ich Elektroaltgeräte selbst zurücknehmen und entsorgen will?
    • Welche Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten habe ich als Hersteller, Vertreiber oder Besitzer von Elektroaltgeräten und als Behandlungs- oder Verwertungsanlagenbetreiber?

13:00 Uhr

  • Mittagspause


NACHMITTAG

 

THEMENBLOCK 2: VERPACKUNGSGESETZ

14:00 Uhr

  • Ziele und Eckpunkte des VerpackG
    • Registrierung, Systembeteiligungspflicht, Zentrale Stelle Verpackungsregister
    • Ökologische Fortentwicklung und Rolle der Kommunen bei der Sammlung
  • Zentrale Stelle Verpackungsregister
    • Register-/Datenbehörde und Entscheider über Systembeteiligungspflicht
    • Leitfaden zur Anwendung des Katalogs systembeteiligungspflichtiger Verpackungen
    • Kontrolle von Systemen, Branchenlösungen, Sachverständigen
  • Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte und Recyclingquoten
    • Steigerung von Quantität und Qualität des Recyclings
    • Mindeststandard für die Recyclingfähigkeit und Auswirkungen auf Inverkehrbringer

15:30 Uhr

  • Kaffeepause

15:45 Uhr

  • Abstimmungsvereinbarung und kommunale Rahmenvorgabe
    • Verbindliche kommunale Rahmenvorgaben zur Sammlung
    • Mitbenutzungsansprüche, Entgeltregelung, Nebenentgelte, Wertstofftonne
  • Ausschreibung und Vergabe der Sammelleistungen durch Systeme
    • Ausschreibungsverfahren
    • Mitbenutzungsverträge und Besonderheiten für PPK-Ausschreibungen
  • Übergangsregelungen
    • Kommunale Rahmenvorgaben und § 35 VerpackG-Bestandsschutz
    • Auswirkungen auf Leistungsverträge im Zeitraum 2019-2022

17:00 Uhr

  • Ende der Veranstaltung

ZIELGRUPPE

  • Hersteller und Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten
  • Inverkehrbringer von Verpackungen
  • Besitzer von Elektroaltgeräten
  • Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
  • Verantwortliche Personen in Unternehmen der Entsorgungswirtschaft und in Entsorgungsfachbetrieben
Neuigkeiten
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