Pro und contra Starkverschmutzerzuschlag Neu

Wie lässt sich ein Starkverschmutzerzuschlag so gestalten, dass er messbar, nachvollziehbar und vollzugstauglich bleibt?

Starkverschmutzerzuschläge sind ein zentrales Instrument, um überdurchschnittliche Schmutzfrachten verursachergerecht abzubilden und die kommunale Abwasserbeseitigung wirtschaftlich zu stabilisieren. Doch ihre Einführung und Ausgestaltung sind anspruchsvoll: Welche grundsätzlichen Anforderungen müssen an Zuschläge gestellt werden? Wo liegen Grenzen und Ausnahmen und wie lassen sich rechtliche Risiken, Mess- und Nachweisfragen sowie Vollzugsprobleme in der Praxis beherrschen?

Die Veranstaltung führt systematisch durch Zweck und Gründe für Starkverschmutzerzuschläge, den rechtlichen Hintergrund sowie typische Problemkonstellationen – und zeigt Lösungswege auf: von belastbaren Erhebungs- und Bemessungsgrundlagen über die Ausgestaltung im rechtlichen Rahmen bis hin zur Umsetzung in Abwassergebührenkalkulation und -satzung.

Ein Schwerpunkt liegt auf der aktuellen Rechtsprechung: Das OVG NRW (Münster) hat mit Urteil vom 27.11.2025 die grundsätzliche Zulässigkeit von Starkverschmutzerzuschlägen und das vom Forschungsinstitut für Wasserwirtschaft und Klimazukunft an der RWTH Aachen (FiW) e.V. entwickelte Gebührenmodell zur Erhebung von Starkverschmutzerzuschlägen umfassend bestätigt. Zugleich hat es klargestellt: Zuschläge haben nur bei rechtssicherer, nachvollziehbarer Ausgestaltung Bestand – Anlass, den Stand der Anforderungen und die Konsequenzen für die Praxis einzuordnen.

Ziel ist es eine fundierte Grundlage zu haben, um Starkverschmutzerzuschläge rechtssicher, transparent und praktikabel zu gestalten.

Die Teilnehmer/-innen können Starkverschmutzerzuschläge in der Abwasserbeseitigung fachlich und rechtlich einordnen, ihre Vor- und Nachteile bewerten und auf Basis belastbarer Erhebungs- und Bemessungsgrundlagen rechtssichere Abwassergebühren kalkulieren und die eigene Handhabung und Praxis prüfen.