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Basiswissen Wasserrecht

Wichtige europäische und nationale Regelungen — Anwendungen in der betrieblichen, behördlichen und kommunalen Praxis

Wasserhahn

Die Gewässer sind ein wesentlicher Bestandteil der Natur und wich-tiger Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Für den Menschen ist Wasser als Trinkwasser und als Rohstoff für die Landwirtschaft bzw. die Lebensmittelproduktion eine elementare Lebensgrundlage. Auch Gewerbe und Industrie brauchen erhebliche Mengen Wasser in guter Qualität, u.a. als Prozess- und Kühlwasser. Darüber hinaus sind das Wasser und die Gewässer weiteren vielfältigen Nutzungen unterworfen (z.B. Transport von Schmutzfrachten, Wärme und Waren / Energiegewinnung, Energiespeicherung / Freizeitaktivitäten).

Bei der Nutzung der Gewässer und des Wassers stehen häufig wirtschaftliche und ökologische Interessen in Konkurrenz miteinander. Um eine Balance zwischen den verschiedenen Nutzungsinteressen herzustellen und gleichzeitig die Ressourcen im Gemeinwohlinteresse vor einer übermäßigen Nutzung zu schützen, ist eine interessenausgleichende Bewirtschaftung der Gewässer notwendig. Dies soll durch die Bestimmungen des Wasserrechts gewährleistet werden.

Ein Großteil des deutschen Wasserrechts basiert auf Vorgaben der Europäischen Union. Die wesentlichen Vorschriften auf europäischer Ebene sind die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und die dazugehörigen Tochterrichtlinien (Grundwasserrichtlinie, Umweltqualitätsnormenrichtlinie). Die WRRL ist am 22.12.2000 in Kraft getreten. Durch sie wurden die Gewässerschutzpolitik und die Wasserwirtschaft in Europa für mehr als 20 Jahre neu ausgerichtet. Wichtigstes Ziel der Richtlinie ist es, europaweit die Qualität der Oberflächengewässer und des Grundwassers deutlich zu verbessern. Die Mitgliedsländer der EU sollen alle Anstrengungen unternehmen, um einen „guten Zustand“ in allen oberirdischen Gewässern und im Grundwasser zu erreichen.

Im Mittelpunkt des deutschen Wasserrechts steht das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), dessen novellierte Fassung am 01.03.2010 in Kraft getreten ist. Das neue WHG unterliegt der konkurrierenden Gesetzgebung, sodass das Wasserrecht jetzt größtenteils Bundes-recht ist. Konkretisiert wird das WHG durch die Grundwasserverord-



nung, die Oberflächengewässerverordnung und die Abwasserverordnung. Eine weitere konkretisierende Verordnung zum WHG, die Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) ist vor wenigen Monaten, zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

Die Länder haben weiterhin eigene Landeswassergesetze mit dazugehörigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Darin haben sie grundsätzlich die Möglichkeit von den bundesrechtlichen Vorgaben abzuweichen. Ausgenommen sind stoff- und anlagenbezogene Regelungen. Beispielsweise sind die Regelungen zum Einleiten von Abwasser und über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen abweichungsfest. Hinsichtlich der übrigen Bereiche können die Länder eigene Regelungskonzeptionen verwirklichen bzw. abweichende Regelungen erlassen.

Insgesamt ist das Wasserrecht sehr umfangreich, vielfältig und komplex. Das Seminar will Einsteigern in die Materie, aber auch vorgebildeten und mit der Umsetzung vertrauten Personen einen umfassenden Überblick geben, wichtige Regelungsbereiche eingehender erläutern, aktuelle Problemstellungen aus der Umsetzungspraxis thematisieren und einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen geben. Ein hoher Anteil der vorgestellten Regelungen ist Bundesrecht. Auch auf die europarechtliche Herkunft der Bestimmungen wird eingegangen werden. Darüber hinaus werden auch ausführlich wichtige landesrechtliche Vorschriften besprochen werden. Hier stehen die Regelungen in Nordrhein-Westfalen und deren Vollzug im Mittelpunkt.

Die Fachtagung wendet sich insbesondere an die Kommunen, zu-ständigen Behörden und Wasserverbände. Aber auch die Vertreter von Industrie und Wirtschaft sind eingeladen sich über die aktuellen wasserrechtlichen Vorgaben, deren Hintergründe und die Praxisumsetzung zu informieren.

Nächster Termin: 27. Oktober 2020 von 09:00 bis 28. Oktober 2020 um 17:00 Uhr.

1. Tag

9:00 UHR – 10:30 UHR

  • Übersicht, Einordnung und Ziele des Wasserrechts
    • EU-Wasserrahmenrichtlinie
    • Wasserhaushaltsgesetz und seine Verordnungen
    • Landeswassergesetze (insb. LWG Nordrhein-Westfalen)
    • Kommunale Entwässerungssatzungen
    • Systematik des Wasserrechts
    • Gesetzgebungskompetenzen und konkurrierende Gesetzgebung im Wasserrecht
    • Verwaltungsstrukturen

Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten (insb. Bundesbodenschutzgesetz, Naturschutzrecht, Immissionsschutzrecht)

11:00 UHR – 12:30 UHR

Wasserrechtliche Erlaubnisverfahren und behördliche Genehmigungsverfahren im Wasserrecht

12:30 UHR - 13:30 UHR

  • Mittagspause

13:30 UHR – 15:00 UHR

  • Wassergewinnung, Wasserentnahme und Wasserversorgung
    • Gesetzliche Anforderungen und Regelwerke
    • Wasserentnahmeentgelt-Gesetz
    • Trinkwasserverordnung
    • Auswirkungen von Belastungsquellen
    • Wasserversorgung aus kommunaler Sicht

15:30 UHR – 17:00 UHR

  • Abwasserbeseitigung
    • Gesetzliche Anforderungen und Regelwerke
    • Auswirkungen der Gewässerbewirtschaftung
    • Abwasserbeseitigungskonzepte
    • Abwassergebühren und Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz)

ca. 17:00 UHR

  • Ende des 1. Tages


2. Tag

9:00 UHR – 10:30 UHR

  • Oberflächengewässerbewirtschaftung und Umsetzung
    der Wasserrahmenrichtlinie (Teil 1)
    • Anforderungen an die Bewirtschaftung
    • Umsetzung der Oberflächengewässerverordnung
    • Stoffliche Anforderungen
    • Anforderungen an die Hydromorphologie
    • Gewässerbenutzung, -unterhaltung und -ausbau
    • Zulassungsfreie und -pflichtige Gewässerbenutzung

11:00 UHR – 12:30 UHR

  • Oberflächengewässerbewirtschaftung und Umsetzung
    der Wasserrahmenrichtlinie (Teil 2)
    • Anforderungen an die Bewirtschaftung
    • Umsetzung der Oberflächengewässerverordnung
    • Stoffliche Anforderungen
    • Anforderungen an die Hydromorphologie
    • Gewässerbenutzung, -unterhaltung und -ausbau
    • Zulassungsfreie und -pflichtige Gewässerbenutzung

12:30 UHR - 13:30 UHR

  • Mittagspause

13:30 UHR – 15:00 UHR

  • Grundwasserschutz
    • Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete
    • Einbau von Ersatzbaustoffen
    • Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

15:30 UHR – 17:00 UHR

  • Hochwasserschutz und Hochwasserrisikomanagement
    • Hochwasserrisikomanagementplanung
    • Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie
    • Hochwasserrisiko und -gefahrenkarten
    • Ermittlung von Überschwemmungsgebieten
    • Spezielle Regelungen für Überschwemmungsgebiete

ca. 17:00 UHR

  • Ende der Veranstaltung
  • Mitarbeiter/-innen von Behörden und Kommunen
  • Planungs- und Ingenieurbüros
  • Anlagenbetreiber
  • Betriebsbeauftragte für Gewässerschutz

27./28.10.2020, Ort: Duisburg oder Online

Dozenten
  • Dr. Katja Föhlisch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Dr. Peter Queitsch, Kommunal Agentur NRW GmbH, Düsseldorf
  • Detlef Reinders, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Sebastian Trzeciak, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

22./23.02.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Dozenten
  • Dr. Katja Föhlisch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Jörg Matthes, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Dr. Peter Queitsch, Kommunal Agentur NRW GmbH, Düsseldorf
  • Detlef Reinders, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Sebastian Trzeciak, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

21./22.06.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Dozenten
  • Dr. Katja Föhlisch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Jörg Matthes, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Dr. Peter Queitsch, Kommunal Agentur NRW GmbH, Düsseldorf
  • Detlef Reinders, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Sebastian Trzeciak, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

20./21.09.2021, Ort: Duisburg oder Online-LIve-Veranstaltung

Dozenten
  • Dr. Katja Föhlisch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Jörg Matthes, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Dr. Peter Queitsch, Kommunal Agentur NRW GmbH, Düsseldorf
  • Detlef Reinders, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Sebastian Trzeciak, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

13./14.12.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Dozenten
  • Dr. Katja Föhlisch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Jörg Matthes, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Dr. Peter Queitsch, Kommunal Agentur NRW GmbH, Düsseldorf
  • Detlef Reinders, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Sebastian Trzeciak, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

Termine

27./28.10.2020, Ort: Duisburg oder Online, 09:00 bis 17:00 UhrUA223D2010
22./23.02.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrUA223D2102
21./22.06.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrUA223D2106
20./21.09.2021, Ort: Duisburg oder Online-LIve-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrUA223D2109
13./14.12.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung, 09:00 bis 17:00 UhrUA223D2112

27./28.10.2020, Ort: Duisburg oder Online

Veranstaltung Option 1: Präsenz
Regulär560,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
505,00 €*
Behörden435,00 €*
Kommunen435,00 €*
Veranstaltung Option 2: Online
Regulär510,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
455,00 €*
Behörden385,00 €*
Kommunen385,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Die gesetzliche Senkung der Mehrwertsteuersätze zum 01.07.2020 wird in der Rechnungsstellung berücksichtigt und wird in voller Höhe an den Kunden weitergegeben. Aus organisatorischen Gründen sind abweichende Preise mit alten Mehrwertsteuersätzen auf Flyern oder im Internet möglich.

22./23.02.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Veranstaltung Option 1: Präsenz
Regulär560,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
505,00 €*
Behörden435,00 €*
Kommunen435,00 €*
Veranstaltung Option 2: Online
Regulär510,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
455,00 €*
Behörden385,00 €*
Kommunen385,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Die gesetzliche Senkung der Mehrwertsteuersätze zum 01.07.2020 wird in der Rechnungsstellung berücksichtigt und wird in voller Höhe an den Kunden weitergegeben. Aus organisatorischen Gründen sind abweichende Preise mit alten Mehrwertsteuersätzen auf Flyern oder im Internet möglich.

21./22.06.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Veranstaltung Option 1: Präsenz
Regulär560,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
505,00 €*
Behörden435,00 €*
Kommunen435,00 €*
Veranstaltung Option 2: Online
Regulär510,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
455,00 €*
Behörden385,00 €*
Kommunen385,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Die gesetzliche Senkung der Mehrwertsteuersätze zum 01.07.2020 wird in der Rechnungsstellung berücksichtigt und wird in voller Höhe an den Kunden weitergegeben. Aus organisatorischen Gründen sind abweichende Preise mit alten Mehrwertsteuersätzen auf Flyern oder im Internet möglich.

20./21.09.2021, Ort: Duisburg oder Online-LIve-Veranstaltung

Veranstaltung Option 1: Präsenz
Regulär560,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
505,00 €*
Behörden435,00 €*
Kommunen435,00 €*
Veranstaltung Option 2: Online
Regulär510,00 €*
Verbandsmitglieder
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455,00 €*
Behörden385,00 €*
Kommunen385,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Die gesetzliche Senkung der Mehrwertsteuersätze zum 01.07.2020 wird in der Rechnungsstellung berücksichtigt und wird in voller Höhe an den Kunden weitergegeben. Aus organisatorischen Gründen sind abweichende Preise mit alten Mehrwertsteuersätzen auf Flyern oder im Internet möglich.

13./14.12.2021, Ort: Duisburg oder Online-Live-Veranstaltung

Veranstaltung Option 1: Präsenz
Regulär560,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
505,00 €*
Behörden435,00 €*
Kommunen435,00 €*
Veranstaltung Option 2: Online
Regulär510,00 €*
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
455,00 €*
Behörden385,00 €*
Kommunen385,00 €*

*Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer auf MwSt.-pflichtige Leistungen.

Die gesetzliche Senkung der Mehrwertsteuersätze zum 01.07.2020 wird in der Rechnungsstellung berücksichtigt und wird in voller Höhe an den Kunden weitergegeben. Aus organisatorischen Gründen sind abweichende Preise mit alten Mehrwertsteuersätzen auf Flyern oder im Internet möglich.

Im Preis enthalten

In der Teilnahmegebühr sind jeweils seminargebundene Unterlagen, das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.

Technische Voraussetzungen

Zur uneingeschränkten Online-Teilnahme ist keine Software-Installation notwendig. Sie benötigen lediglich einen Computer, einen aktuellen Browser (nicht den Microsoft Internet Explorer), eine Internetverbindung (mindestens 6000er DSL-Leitung empfohlen) sowie Lautsprecher. Dabei ist zu beachten, dass die Medienwiedergabe für den virtuellen Raum in Ihren Browsereinstellungen erlaubt sein muss. Optimal wäre, wenn Ihr Gerät zudem mit einer Webcam ausgestattet ist und Sie ein Headset verwenden.

Mit dem Smartphone ist eine Online-Teilnahme ebenfalls über den Internetbrowser möglich.

Bevor Sie den virtuellen Raum betreten, sollten Sie unbedingt den Systemcheck durchführen, um Ihre Internetverbindung sowie Ihren Ton und Kamera (optional) überprüfen zu lassen.

Uns ist bekannt, dass viele Unternehmen und Behörden aufgrund der aktuellen Mehrnutzung von Heimarbeitsplätzen Engpässe in ihren VPN-Strukturen haben. Daher empfehlen wir für die Teilnahme an unseren Online-Angeboten einen Computer, der nicht im Landesverwaltungsnetz angemeldet ist, sondern über das private Netz (W-LAN) genutzt wird. In der Regel ist Ihre heimische Infrastruktur unter den derzeitigen Umständen besser dafür geeignet und unterliegt auch keinen administrativen Einschränkungen. Alle Webseiten der edudip -Plattform, auf denen Sie Daten eingeben, sind durch eine 256-Bit TLS-Verschlüsselung abgesichert. Die Server befinden sich in einem Rechenzentrum, das nach ISO 27001, ISAE 3402 (Nachfolger von SAS 70) und KPMG IDW PS 951 Type B zertifiziert ist.

Sie sind sich nicht sicher, ob die technischen Voraussetzungen bei Ihnen ausreichen? In regelmäßigen Abständen bieten wir Test-Trainings an, bei denen Sie dies einfach und unkompliziert überprüfen können. Termine und Anmeldemöglichkeit finden Sie unter: https://bew-online-bildung.edudip.com/w/359336

Datenschutz-Hinweis für unsere Online-Live-Veranstaltungen/-Trainings

Die BEW gGmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften  sowie unserer Datenschutzerklärung.

Unter Punkt 9 der BEW Datenschutzerklärung finden Sie die Details zum Datenschutz bei unseren BEW Online-Veranstaltungen/Trainings: Für unsere BEW Online-Veranstaltungen/Trainings setzen wir die Dienste der Firma edudip GmbH (Jülicher Straße 306, 52070 Aachen) ein. 

Vertraglich ist vereinbart, dass personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO und der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden. 

Für das Betreten einer Online-Veranstaltung/eines Online-Trainings ist es notwendig, dass personenbezogene Daten an unserem Dienstleister edudip weitergeleitet werden, damit eine temporäre, cookie-gestützte Zugangsberechtigung erhalten werden kann. 

Die edudip GmbH verwendet die Daten auch für das Anzeigen eines Teilnehmer-Namens im Online-Raum. Es wird eine verschlüsselte Verbindung zwischen Ihnen und dem Organisators der Online-Schulung aufgebaut. 
Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier: www.bew.de/datenschutzerklaerung.html