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UA060
Seminar

Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Praxis

Grundlagen, Praxisanwendungen und -erfahrungen sowie aktuelle Entwicklungen für Planer, Betreiber und Behörden

Strommast

Seit der Verabschiedung und Umsetzung der europäischen UVP-Richtlinie muss in Deutschland in nahezu allen umweltrelevanten Vorhaben das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) berücksichtigt werden. Dies hat zur Folge, dass ein Großteil der nach dem BImSchG sowie nach dem WHG und KrWG zulassungsbedürftigen Vorhaben UVP-pflichtig geworden ist. Weiterhin muss nach der Umsetzung der europäischen Strategischen Umweltprüfungs-Richtlinie durch das UVPG in vielen vorgelagerten Bauleitplanverfahren im Rahmen von Raumordnungs-, Regional-, Flächennutzungs- oder Bebauungsplänen frühzeitig eine Umweltprüfung durchgeführt werden. Je nach Größe und Umfang prüft die Behörde vor der Antragstellung im Rahmen einer UVP-Vorprüfung (Screening), ob während des Zulassungsverfahrens eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss oder ob darauf verzichtet werden kann. Handelt es sich bei dem Vorhaben um ein Spalte-1-Vorhaben, so ist das Genehmigungsverfahren grundsätzlich UVP-pflichtig. Das hat zur Folge, dass diese Vorhaben generell mit Öffentlichkeitsbeteiligung und integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sind.

Bis Mai 2017 musste die Novelle der europäischen UVP-Richtlinie in das deutsche Recht umgesetzt werden muss. Der Entwurf des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Berlin für ein neues Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) befindet sich derzeit noch in den abschließenden Beratungen. Es ist offen, ob das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird. Darin werden neben den Änderungen aufgrund der neuen europäischen Vorgaben, auch Klarstellungen und Konsolidierungen bisheriger Regelungen aufgenommen.

Zu Beginn der Veranstaltung werden zunächst die neue europäische



UVP-Richtlinie und die Eckpunkte für deren Umsetzung in das deutsche Recht vorgestellt und diskutiert werden. Im weiteren Verlauf thematisiert das Seminar alle in einem UVP-pflichtigen Vorhaben relevanten Aspekte und betrachtet diese aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Folgende Fragen werden z.B. thematisiert:

  • Wie erfolgt eine UVP-Vorprüfung? Welche Kriterien und for-malen Vorgaben sind zu berücksichtigen?
  • Wie ist der Kumulations- und Vorhabenbegriff im Sinne des UVPGs zu interpretieren?
  • Was ist ein „Scoping“? Wie wird ein Scoping-Termin vorbereitet? Welche Unterlagen sind für einen Scoping-Termin erforderlich?
  • Wie wird der voraussichtliche Untersuchungsrahmen festgelegt und welche Verbindlichkeit besitzt dieser?
  • Wann ist das Nachbarland zu beteiligen und wie erfolgt die Beteiligung?
  • Wie wird ein Erörterungstermin vorbereitet und optimal durchgeführt?
  • Wie wird eine zusammenfassende Darstellung konzipiert?
  • Besteht für die Zulassungsbehörde die Möglichkeit, durch Hinzuziehung von externen Sachverständigen bzw. Gutachtern das Verfahren zu beschleunigen?
  • Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen für Dritte, Ent-scheidungen der Zulassungsbehörde (UVP-Vorprüfung, UVP-Entscheidungen) vor Gericht anzufechten?
  • Wie sollten die zusätzlichen Unterlagen für die UVP zusam-mengestellt werden?

Zum Abschluss der Veranstaltung wird die Durchführung und Bewertung von UVP`s an Beispielen verschiedener Vorhaben ausführlich erörtert werden.

Nächster Termin: 14. November 2018 von 08:45 bis 15. November 2018 um 17:00 Uhr.

1. TAG: 14.11.2018

08:45 UHR - Begrüßung/Einführung

Dr. Edgar Tschech / Jürgen Lindemann

09:00 UHR

  • Die europäische UVP-Richtlinie — die Umsetzung in das deutsche Recht

Dr. Jochen Ritter

10:00 UHR

  • Diskussion

10:15 UHR – KAFFEEPAUSE

10:45 UHR

  • Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz — Zweck und Schritte einer UVP

Dr. Frank Scholles

11:30 UHR

  • Diskussion

12:00 UHR

  • Die UVP-Vorprüfung

Dr. Stefan Balla

12:45 UHR

  • Diskussion

13:00 UHR – MITTAGSPAUSE

14:15 UHR

  • Der Vorhabenbegriff im Sinne des UVPG`s

Ra Prof. Dr. Alexander Schink

14:45 UHR

  • Kumulation von UVP-Vorhaben

Jürgen Lindemann

15:15 UHR

  • Diskussion

15:45 UHR – KAFFEEPAUSE

16:15 UHR

  • Einklagbarkeit von UVP-Fehlern bei der UVP-(Vor-)Prüfung

Dr. Markus Appel

16:45 UHR

  • Diskussion

17:15 UHR

  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Umweltvorhaben, Plänen und Programmen

Jürgen Lindemann

17:45 UHR

  • Diskussion

CA. 18:00 UHR—ENDE DES 1. TAGES



2. TAG: 15.11.2018

08:45 UHR

  • Begrüßung/Einführung

Dr. Edgar Tschech/Jürgen Lindemann

09:00 UHR

  • Umweltverträglichkeitsstudie
    • Der UVP-Bericht — schutzgutbezogener Ansatz

Dr. Jörg Siebert

  • Aktuell laufende Umweltverträglichkeitsstudien
    für moderne Gasturbinenanlagen

Bernd Franke

09:45 UHR – DISKUSSION

10:15 UHR (2 VORTRÄGE PARALLEL ZUR AUSWAHL)

  • Vorbereitung und Durchführung des UVP-Scopings bei Genehmigungsverfahren

Annett Voth-Schönherr

  • Vorbereitung und Durchführung des UVP-Scopings bei Planfeststellungsverfahren für Deponien

Rüdiger Evers

11:00 UHR – DISKUSSION

11:30 UHR – KAFFEEPAUSE

11:50 UHR

  • Unterlagen für UVP-Vorprüfungen

Edgar Neuhalfen / Andrea Rieth

12:35 UHR – DISKUSSION

13:00 UHR – MITTAGSPAUSE

14:00 UHR

  • Tipps für die Vorbereitung von Erörterungsterminen

Achim Halmschlag

14:30UHR

  • Die zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen

Annett Voth-Schönherr

15:00 UHR – DISKUSSION

15:30 UHR – KAFFEEPAUSE

16:00 UHR

  • Die Strategische Umweltprüfung im Rahmen der Bundesfachplanung

Benedikt Stratmann

16:30 UHR

  • UVP in Planfeststellungsverfahren an Beispielen von Rohstoffgewinnungsvorhaben

Heinz-Dieter Schmitz

17:00 UHR – DISKUSSION

CA. 17:30 UHR — ENDE DER VERANSTALTUNG

Mitarbeiter/-innen von Planungs- und Ingenieurbüros, Mitarbeiter/-innen von Vorhabensträgern und Anlagenbetreibern, Immissionsschutz-, Störfall- und Umweltbeauftragte, Vertreter/-innen von Genehmigungs- und Überwachungsbehörden

14./15. November 2018 im BEW Duisburg

Veranstaltungsleitung
  • Jürgen Lindemann, Bund Ratingen, Ratingen
Dozenten
  • Dr. Markus Appel, Kanzlei Linklaters LLP (Berlin), Berlin
  • Dr. Stefan Balla, Bosch + Partner GmbH, Herne
  • Rüdiger Evers, Bezirksregierung Arnsberg, Arnsberg
  • Bernd Franke, IFEU-Institut, Heidelberg
  • Achim Halmschlag, Bezirksregierung Köln, Köln
  • Edgar Neuhalfen, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Köln
  • Andrea Rieth, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Köln
  • Dr. Jochen Ritter, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bonn
  • Prof. Dr. Alexander Schink, Redeker Schön Dahs & Sellner, Bonn
  • Heinz-Dieter Schmitz, Terra Consulting GmbH, Dortmund
  • Dr. Frank Scholles, UVP-Gesellschaft e.V., Paderborn
  • Dr. Jörg Siebert, Müller-BBM GmbH, Kerpen
  • Benedikt Stratmann, Bundesnetzagentur, Bonn
  • Annett Voth-Schönherr, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf

13./14. November 2019 im BEW Duisburg

Dozent
  • Jürgen Lindemann, Bund Ratingen, Ratingen

Termine

14./15. November 2018 im BEW DuisburgUA060D1811
13./14. November 2019 im BEW DuisburgUA060D1911

Unterkunft und Verpflegung in Duisburg

Eine Unterbringungsmöglichkeit bietet unser Seminarhotel. Es stehen 60 komfortabel eingerichtete Einzelzimmer mit DU/WC sowie TV und Telefon zur Verfügung. Eine eigene Küche sorgt für das leibliche Wohl.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Bitte benutzen Sie die Linie 928 Richtung "DU-Winkelhausen Bruchstraße". Die entsprechenden Busse fahren entweder vom Hauptbahnhof Osteingang Bussteig 2 oder vom Bus-Bahnzentrum / Bussteig 6 West ab, mit denen Sie bis zur Haltestelle Businesspark gelangen.

Den Osteingang/Bussteig 2 finden Sie, wenn Sie sich über die Treppen in der Mitte der Bahnsteige in die Unterführung begeben. Wenn Sie den Eingang erreicht haben, gehen Sie durch den Osteingang  geradeaus - am Taxistand und Kino vorbei - und überqueren zwei Straßen (mit zwei Ampeln). Dann gehen Sie bitte nach links zur Haltestelle. (nicht die Haltestelle direkt vor dem Kino nehmen!)

Das Bus-Bahnzentrum / Bussteig 6 West finden Sie, wenn Sie sich im Hauptbahnhof Duisburg auf dem Bahnsteig zu den Treppen am Beginn der jeweiligen Bahnsteige (überdachte Bahnsteigabschnittseinteilung "A") orientieren. Am Fuße der Treppen müssen Sie nach rechts (Bahnsteige 1 oder 2), geradeaus (Bahnsteige 3 und 4) oder links (Bahnsteige 5 bis 13) gehen und durch den Ausgang neben den Geschäften den Bahnhof verlassen. Nach Überquerung der Straße befinden Sie sich auf dem Bussteig 6 West, in dessen vorderen Teil der Bus abfährt, mit dem Sie bis zur Haltestelle "Businesspark" (bitte nicht an der Haltestelle "Businesspark Nord" aussteigen) gelangen. Bitte benutzen Sie den kleinen Weg hinter der Bushaltestelle, der Sie direkt auf das Gebäude des BEW zuführt. Der Bus fährt nur einmal in der Stunde!

Sie können sich auch Ihren individuellen Reiseplan über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zusammenstellen lassen. Dazu klicken Sie bitte hier.

Mit dem Taxi

Unter Nennung des Stichwortes "Seminare BEW" haben Sie die Möglichkeit, bei dem Taxiunternehmen "Taxi West", 02065-22222, Fahrten von oder nach Duisburg-Hauptbahnhof oder Düsseldorf-Flughafen zu einem günstigeren Preis selbst zu bestellen. Die Begleichung der Rechnung erfolgt durch Sie direkt beim Fahrer und zu Ihren Lasten.

14./15. November 2018 im BEW Duisburg

Regulär
Veranstaltung520,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, ITAD, ITVA, VDRK, VKS im VKU, WFZruhr
Veranstaltung470,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Kommunale Umweltverwaltung NRW
Veranstaltung140,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Sonstige Behörden in und außerhalb NRW
Veranstaltung425,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Bezirksregierungen und LANUV
Veranstaltung425,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)

13./14. November 2019 im BEW Duisburg

Regulär
Veranstaltung540,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, ITAD, ITVA, VDRK, VKS im VKU, WFZruhr
Veranstaltung485,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Kommunale Umweltverwaltung NRW
Veranstaltung140,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Sonstige Behörden in und außerhalb NRW
Veranstaltung425,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Bezirksregierungen und LANUV
Veranstaltung425,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)

Unsere Bildungsdienstleistungen sind gem. § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit. Auf damit verbundene Leistungen (z.B. Verpflegung) erheben wir als gemeinnützige Gesellschaft einen ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7%.

Im Preis enthalten

In der Teilnahmegebühr sind jeweils seminargebundene Unterlagen, das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.

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