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KA007 KA007
Hintergrundbild

Aktuelle Entwicklungen und Problemstände in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft

Inhalte und Auswirkungen der europäischen und deutschen Rechtsetzung und Rechtsprechung auf die kommunale Entsorgungspraxis

Beschreibung

Ziel dieses Grundlagen- und Aufbauseminars ist es, für den Bereich der Kreislauf- und Abfallwirtschaft den aktuellen Stand der europäischen und deutschen Rechtsetzung sowie der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit systematisch darzustellen und die Auswirkungen auf die Entsorgungspraxis aufzuzeigen. Dabei werden auch die Folgewirkungen auf die Erhebung kommunaler Abfallgebühren dargestellt.

Themen

IHR PROGRAMM

  • Übersicht über die abfallrechtlichen Bestimmungen auf europäischer und nationaler Ebene, Ausblick auf die anstehenden Rechtsänderungen
  • Das Kreislaufwirtschaftsgesetz und seine Auswirkungen
    auf die Entsorgungspraxis
  • Neues Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz
    für Nordrhein-Westfalen
  • Neues Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz
    für Nordrhein-Westfalen
  • Die neue Gewerbeabfallverordnung
  • Das neue Verpackungsgesetz
  • Die POP-Abfallüberwachungsverordnung
  • Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG 2015)
  • Das geänderte Batteriegesetz 2017 (BattG 2017)
  • Novelle der Altholz-Verordnung
  • Fragen zu behördlichen Zuständigkeiten
  • Rechtsformen der kommunalen Zusammenarbeit (z.B. die interkommunale AöR) und das neue GWB 2016
  • Vorgaben für die Bioabfallerfassung/-verwertung (u.a. Bioabfall-Verordnung, § 11 Abs. 1 KrWG)
  • Vorgaben für die Wertstofftonne (u.a. § 14 KrWG)
  • Rechtspflichten der Abfallbesitzer/-erzeuger nach dem KrWG (Pflicht zur Abfallvermeidung, -verwertung, -beseitigung)
  • Aktuelle Rechtsprechung zu den Abfallüberlassungspflichten und zum Anschluss- und Benutzungszwang
  • Gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen
  • Aktuelle Rechtsprechung zur abfall- und straßenrechtlichen Zulässigkeit von gewerblichen und gemeinnützigen Abfallsammlungen
  • Flächendeckende Bioabfallerfassung und deren Finanzierung
  • Einführung der Wertstofftonne und deren gebührenrechtliche Finanzierung
  • Haftungsfragen im Rahmen der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung
  • Problemstände der Drittbeauftragung und Aufgaben­übertragung nach § 22 KrWG
  • Neue Ersatzbaustoff- und Bodenschutzverordnung

 



Themen

Kreislaufwirtschaftsrecht der Europäischen Union

 Abfall-Rahmen-Richtlinie

 Kreislaufwirtschaftspaket Europa

Kreislaufwirtschaftsrecht in Deutschland

 Ziele, Aufbau und Systematik

 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) im Überblick

 Untergesetzliches Regelwerk zum KrWG

Aktuelle Änderungen/Neuerungen

Wichtige Regelungen des KrWG im Detail

 Abfälle, Produkte, Nebenprodukte

 Ende der Abfalleigenschaft

 Abfallhierarchie/Grundpflichten der

Kreislaufwirtschaft

 Produktverantwortung

Wichtige Fragestellungen bei der Umsetzung des

aktuellen Kreislaufwirtschaftsrechts

 Gewerbeabfallverordnung

 Gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen

 Elektro- und Elektronikgerätegesetz

 Verpackungsgesetz

Gebührenrechtliche Problemstellungen

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz 2020

Weitere Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht

Abschluss mit Teilnahmebescheinigung

Zielgruppe

  • Mitarbeiter von Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen sowie kommunalen Entsorgungsunternehmen.
  • Beschäftigte in der privaten Entsorgungswirtschaft

Technische Voraussetzungen

Unsere Online-Veranstaltungen führen wir grundsätzlich über die Plattform Zoom durch.

Die dafür jeweils gültigen technischen Voraussetzungen und weitere Informationen finden Sie über folgende Verlinkungen:

Preise

Präsenz-Teilnahme
Bezirksregierungen und LANUV NRW*
300,00 €
Kommunale Umweltverwaltung NRW
95,00 €
Sonstige Behörden in/außerhalb NRW*
300,00 €
Online-Teilnahme
Regulär*
380,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
340,00 €
Bezirksregierungen und LANUV NRW*
300,00 €
Kommunale Umweltverwaltung NRW
70,00 €
Sonstige Behörden in/außerhalb NRW*
300,00 €

*zzgl. gesetzl. MwSt. auf MwSt.-pflichtige Leistungen

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind Unterlagen zur Veranstaltung enthalten.