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KA013 KA013
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Die Kalkulation kommunaler Abfallgebühren

Gebührenerhebung unter der Geltung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der aktuellen Rechtsprechung

Beschreibung

Dieses Fachseminar bietet die Möglichkeit, sich mit den aktuellen gebührenrechtlichen Fragestellungen auseinanderzusetzen. Es wird ein umfassender Überblick über die aktuellen Rechtsfragen und den aktuellen Stand der Rechtsprechung gegeben.

Ziel ist es dabei, mit den Teilnehmer/-innen die einzelnen Problemstände systematisch aufzuarbeiten und damit die praktische Handhabung im Lichte der Rechtsprechung zu erleichtern.

Themen

  • Vorgaben des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und ihre Auswirkungen auf die Erhebung der Abfallgebühren
  • Finanzierung der getrennten Bioabfallerfassung/-verwertung
  • Grundsätze der Erhebung der Abfallgebühren
  • Zuteilungsentscheidung im Hinblick auf Abfallgefäße
  • Gebührenauslösender Tatbestand
  • Gebührenkalkulation als Kostenrechnung
  • Begriff der betriebsbedingten Kosten
  • Abrechnung von Fremdleistungen Dritter (u.a. LSP)
  • Abrechnung von Planungskosten und Über kapazitäten
  • Ausgleich von Kostenüberdeckungen und Kostenunterdeckungen auf der Grundlage des KAG NRW 2011
  • Bemessung von Abfallgebühren mit Anreizen zur Abfallvermeidung und -verwertung
  • Rechtsprechung zur Querfinanzierung von Abfallentsorgungsteilleistungen und zum Gebührenabschlag für Eigenkompostierer
  • Gebührenerhebungsbefugnis
  • Zulässigkeit einer Einheitsgebühr/Sondergebühr
  • Erhebung kommunaler Abfallgebühren unter Berücksichtigung gewerblicher und gemeinnütziger Abfallsammlungen (§§ 17, 18 KrWG)
  • Grundgebühr
  • Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte bei der Bemessung der Abfallgebühr
  • Problemstände der Ansatzfähigkeit von Kosten
  • gebührenrechtliche Auswirkungen der Gewerbeabfall-Verordnung und der Produktrücknahme- Verordnungen
Abschluss mit Teilnahmebescheinigung

Zielgruppe

Mitarbeiter von Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen sowie Beschäftigte in kommunalen und privaten Entsorgungsunternehmen

Preise

Präsenz-Teilnahme
Regulär*
410,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
370,00 €
Behörden*
300,00 €
Kommunen*
300,00 €

*zzgl. gesetzl. MwSt. auf MwSt.-pflichtige Leistungen

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind jeweils seminargebundene Unterlagen und bei Präsenzveranstaltungen das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.