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Basiswissen Immissionsschutzrecht

Grundlagen und aktuelle Schwerpunkte für die Genehmigung und Überwachung von BImSchG-Anlagen

Beschreibung

Dieser Grundkurs gibt einen umfassenden Überblick über das Immissionsschutzrecht. Für die Genehmigung und Überwachung von BImSchG-Anlagen relevante Themen werden ausführlich behandelt und anhand von Anwendungsbeispielen erläutert. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die folgenden rechtlichen Regelungen:

  • das Bundes-Immissions-Schutz-Gesetz (BImSchG),
  • die Verordnungen zum BImSchG (BImSchVen),
  • die Verwaltungsvorschriften zum BImSchG
    (TA Luft, TA Lärm) sowie
  • die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)

Ziele der Veranstaltung sind, den Teilnehmenden die Grundlagen des Bundes-Immissions-Schutz-Gesetzes zu vermitteln sowie die Anwendung wichtiger immissionsschutzrechtlicher Vorgaben zu ermöglichen. Die wesentlichen Regelungen und Vorschriften werden verständlich und klar vorgestellt, die Auslegung in der Verwaltungspraxis anhand von Praxisfällen ausführlich erläutert und wichtige Zweifelsfragen behandelt. Die Referenten sind ausgewiesene Fachleute mit viel Praxiserfahrungen, die selbst an der Erarbeitung von immissionsschutzrechtlichen Regelungen mitwirken. Neben der Vermittlung von Grundlagen- und Praxiswissen, werden sie wertvolle Hintergrundinformationen vortragen und den Teilnehmenden umfangreiche Arbeitsmaterialien (u.a. Zweifelsfragenkataloge, Ministerialerlasse, Vollzugshilfen, LAI-Ausarbeitungen, Handbücher, Leitfäden) an die Hand geben.

Wichtige Fragestellungen, die während des Seminars thematisiert werden, sind zum Beispiel:

  • Welche Anlagen sind nach dem BImSchG genehmigungs­bedürftig? Welche Anlagen sind nicht genehmigungsbedürftig?
  • Welche Voraussetzungen muss der zukünftige Anlagenbetreiber erfüllen?
  • Wie wird eine Immissionsprognose erstellt?
  • Wie wird ein Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG durchgeführt?
  • In welchen Fällen ist ein förmliches Genehmigungsverfahren notwendig? Wann genügt ein vereinfachtes Verfahren? Wann reicht lediglich ein Anzeigeverfahren aus?
  • Was ist eine IED-Anlage? Welche besonderen Anforderungen müssen IED-Anlagen erfüllen?
  • Wie ist das UVPG im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen?
  • Welchen Anforderungen müssen nicht genehmigungsbedürftige Anlagen gerecht werden?
  • Welche Aufgaben sind bei der Überwachung von genehmigungs- sowie nicht genehmigungsbedürftigen BImSchG-Anlagen zu erfüllen?
  • Welche Anforderungen sind an Gutachten (Lärm-, Luft-, Geruchsgutachten) zu stellen und wie werden diese auf Plausibilität geprüft?
  • Welche rechtlichen Vorgaben sind beim Umgang mit flüchtigen organischen Lösemitteln zu beachten?
  • Wie sind Lösemittelbilanzen aufzustellen? Wie sind die Bilanzen zu prüfen?
  • Welche europäischen Vorschriften sind zu beachten?
  • Welche neuen Rechte haben anerkannte Umweltverbände?

Themen

Tag 1

9:00 UHR

  • Begrüßung / Einführung

Dr. Edgar Tschech

Franz-Willi Iven

9:15 UHR

  • Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die dazugehörigen Verordnungen (BImSchVen), u.a.
    • Begriffe und Definitionen
    • Ziele, Strukturen und Anwendungsbereiche
    • Wesentliche Regelungsinhalte

Franz-Willi Iven

10:30 UHR

  • Kaffeepause

11:00 UHR

  • Das BImSchG-Genehmigungsverfahren, u.a.
    • Genehmigungsbedürftigkeit
    • Genehmigungsvoraussetzungen
    • Ablauf des Genehmigungsverfahrens
    • Öffentlichkeitsbeteiligung (einschließlich Erörterungstermin)
    • Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG)
    • Anlagenänderung: Anzeigeverfahren oder Änderungsgenehmigung?

Franz-Willi Iven

12:30 UHR

  • Mittagspause

13:30 UHR

  • Anforderungen bei der Überwachung von genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftigen BImSchG-Anlagen
    • Grundpflichten für genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
    • Anordnungsbefugnisse
    • Praxisbeispiele

Achim Halmschlag

15:00 UHR

  • Kaffeepause

15:30 UHR

  • Beurteilung von Geruchsimmissionen gemäß TA Luft 2021 - Anhang 7 (ehemals Geruchsimmissions-Richtlinie — GIRL)
    • Grundlagen
    • Anforderungen an Prognosen
    • Anwendung im Vollzug / in der Überwachung
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

Dr. Ralf Both / Frank Müller / Kathrin Kwiatkowski

17:00 UHR

Ende des 1. Tages



Tag 2

8:30 UHR

  • Die Technische Anleitung Luft (TA Luft), u.a.
    • Bedeutung, Ziele, Struktur und Anwendungsbereiche
    • Emissionen und Emissionskenngrößen
    • Allgemeine Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen
    • Spezifische Emissionsanforderungen an Beispielen ausgewählter Branchen
    • Ableitbedingungen
    • Wesentliche Änderungen durch die Novelle
      der TA Luft 2021

Rainer Remus

10:00 UHR

  • Kaffeepause

10:30 UHR

  • Luftimmissionsprognose gemäß der TA Luft
    • Grundlagen
    • Anforderungen an Prognosen
    • Anwendung im Vollzug / in der Überwachung
    • Leitfaden für die Erstellung von Immissionsprognosen
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

Uwe Hartmann

12:00 UHR

  • Mittagspause

12:45 UHR

  • Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)
    • Wesentliche Regelungsinhalte
    • Anforderungen an schalltechnische Prognosen
    • Messtechnische Erfassung von Geräuschen
    • Verwaltungsrechtliche Auslegungspraxis in NRW

Dr. Wulf Pompetzki

14:15 UHR

  • Kaffeepause

14:30 UHR

  • Rechtliche Vorgaben beim Umgang mit flüchtigen Lösemitteln (31. BImSchV)
    • Grundlagen
    • Anforderungen bei der Holz-, Metall- und Kunst­stoffbeschichtung (Schreinereien, Lackierbetriebe, Druckereien etc.)
    • Arbeitshilfen für die Überwachung

Dr. Richard Schlachta

16:00 UHR

  • Ende der Veranstaltung
Abschluss mit Teilnahmebescheinigung

Zielgruppe

Betriebsleiter/-innen, Betriebsbeauftragte für Immissions- und Umweltschutz, Mitarbeiter/-innen aus Planungs- und Ingenieurbüros, Umweltgutachter/-innen, Vertreter/-innen von Genehmigungs- und Überwachungsbehörden

Dozenten/Dozentinnen

Veranstaltungsleitung

  • Franz-Wilhelm Iven, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Düsseldorf

Dozenten/Dozentinnen

  • Achim Halmschlag, Bezirksregierung Köln, Köln
  • Uwe Hartmann, ANECO Institut für Umweltschutz GmbH & Co., Mönchengladbach
  • Frank Müller, Müller-BBM GmbH, Gelsenkirchen
  • Rainer Remus, Umweltbundesamt, Dessau
  • Dr. Richard Schlachta, Regierung von Oberbayern, München

Preise

Präsenz-Teilnahme
Regulär*
585,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
535,00 €
Behörden*
450,00 €
Kommunen*
450,00 €

*Die Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Leistung gültigen Umsatzsteuer.