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UA023
Tagung

Umsetzung der neuen AwSV — Die Eignungsfeststellung nach der Änderung des § 63 WHG

Erörterung der neuen Regelungen — Vorstellung und Diskussion von Lösungsansätzen und Wegen zur Praxisumsetzung

Am 28. Juli 2017 ist das „Gesetz zur Einführung einer wasserrechtlichen Genehmigung für Behandlungsanlagen für Deponiesickerwas-ser, zur Änderung der Vorschriften zur Eignungsfeststellung für Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen wassergefährdender Stoffe und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ verkündet worden (BGBl. I S. 2771). Das Gesetz ist am 28. Januar 2018 in Kraft getreten.

Mit dem Gesetz ist der § 63 des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geändert worden. Die Änderung dient der Anpassung an das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 (Rechtssache C 100/13) zu Bauprodukten.

Für einzelne Anlagenteile ist eine Eignungsfeststellung nicht mehr vorgesehen. Alleiniger Bezugspunkt für die Eignungsfeststellung ist die Anlage.

Darüber hinaus bestehen insbesondere in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Ausnahmeregelungen, die von früheren Regelungen abweichen und gleichfalls der Diskussion bedürfen.

Sowohl der § 63 WHG als auch die Regelungen der AwSV werfen in der Praxis viele Fragen auf, die auf der Fachtagung diskutiert werden sollen. Eine besondere Bedeutung haben in diesem Zusammenhang die Regelungen des Baurechts, auf die Bezug genommen wird und die einer Darstellung und Erläuterung bedürfen.

Während der Fachtagung sollen die neuen Regelungen vorgestellt und deren Umsetzung in die Praxis ausführlich diskutiert werden. Der Veranstaltungsleiter und die Referent/-innen sind Fachleute aus Verwaltung und Fachinstitutionen, die in die Diskussionsprozesse eingebunden waren. Die Fachtagung wendet sich sowohl an Anlagenplaner, Anlagenhersteller und Anlagenbetreiber als auch an die Vertreter/-innen der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden sowie Sachverständige.

Nächster Termin: 04. Dezember 2018 von 09:00 Uhr bis 17:15 Uhr.

Vormittag

9:00 UHR

  • Begrüßung / Einführung

Dr. Edgar Tschech / Hans-Jürgen Fragemann

9:15 UHR

  • Der neue § 63 Wasserhaushaltsgesetz — Wesentliche Neuerungen und Hintergründe der Änderung

Hans-Jürgen Fragemann

09:35 UHR

  • Eignungsfeststellung auch bei „wesentlicher Änderung“ — Wann ist von einer wesentlichen Änderung auszugehen?

Artur Gerst

10:00 UHR

  • Die „Vollzugshilfe zur Eignungsfeststellung nach § 63 WHG“ der LAWA

Dr. Hermann Dinkler

10:30 UHR

  • Diskussion

10:45 UHR

  • Kaffeepause

11:15 UHR

  • Verknüpfung bau- und wasserrechtlicher Anforderungen — Neue bauordnungsrechtliche Vorschriften (MBO, MVV TB)

Dr. Ullrich Kluge

12:00 UHR

  • Druckgeräteverordnung und Maschinenverordnung —Welche Anforderungen werden dort gestellt?

Frank Fielenbach

12:30 UHR

  • Diskussion

13:00 – 14:00 UHR

  • Mittagspause


Nachmittag

14:00 UHR

  • Die Eignungsfeststellung in der Praxis — Rückblick
    und Ausblick

Artur Gerst

14:20 UHR

  • Erste Erfahrungen einer Wasserbehörde
    mit den neuen Regelungen

Clemens Menebröcker

14:40 UHR

  • Beispiel-Zulassung — Worauf ist zu achten?

Dr. Ullrich Kluge

15:10 UHR

  • Diskussion

15:25 UHR

  • Kaffeepause

15:45 UHR

  • Die Ausnahmeregelung des § 41 Abs. 2 AwSV — Wie geht
    ein Sachverständiger damit um?

Thomas Klein

16:05 UHR

  • Der § 41 Abs. 2 AwSV — Ein pragmatischer Ansatz – Was akzeptiere ich, was akzeptiere ich nicht?

Ralf Koch

16:30 UHR

  • Abschlussdiskussion

17:00 UHR

  • Resümee und Schlusswort

Hans-Jürgen Fragemann

ca. 17:15 UHR

  • Ende
  • Anlagenbetreiber
  • Betriebsbeauftragte für Gewässer- bzw. Umweltschutz
  • AwSV-Sachverständige
  • Genehmigungs- und Überwachungsbehörden

4. Dezember 2018 im BEW Essen

Veranstaltungsleitung
  • Hans-Jürgen Fragemann, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW, Düsseldorf
Dozenten
  • Dr. Hermann Dinkler, VdTÜV , Berlin
  • Frank Fielenbach, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Köln
  • Artur Gerst, Bezirksregierung Köln, Köln
  • Thomas Klein, DEKRA Automobil GmbH, Berlin
  • Dr. Ullrich Kluge, Deutsches Institut für Bautechnik, Berlin
  • Ralf Koch, Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorf
  • Clemens Menebröcker, Stadt Münster, Münster

Termine

4. Dezember 2018 im BEW EssenUA023E1812

Anfahrt zum Bildungszentrum Essen

Mit dem PKW

Autobahn A52 bis Abfahrt Essen-Rüttenscheid, Alfredstraße (B224) in südlicher Richtung nach Essen-Werden und Velbert folgen. Die Wimberstraße zweigt von der Bergischen Landstraße an deren höchstem Punkt ab, ca. 700 m nördlich der Stadtgrenze Essen/Velbert. Direkt zum Google-Routenplaner.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Mit der S-Bahnlinie S6 in Richtung Essen Hbf. Aussteigen an der S-Bahn Haltestelle „Essen-Werden“.

  • Mit der Buslinie 169 (BStg. 5, alle 20 min.) in Richtung Velbert. Aussteigen an der Haltestelle „Kamillushaus“ oder
  • Mit der Buslinie 190 (BStg. 2, alle 30 min) in Richtung Ruhrlandklinik. Aussteigen an der Haltestelle „Kamillushaus“.

Die Wimberstraße zweigt nach ca. 250 m stadtauswärts links ab.

Sie können sich auch Ihren individuellen Reiseplan über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zusammenstellen. Dazu klicken Sie bitte hier.

4. Dezember 2018 im BEW Essen

Regulär
Veranstaltung495,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Verbandsmitglieder
AAV, ANS, BDE, BDG, BVB, BWK, DVGW, DWA, EdDE, ITAD, ITVA, VDRK, VKS im VKU, WFZruhr
Veranstaltung445,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Kommunale Umweltverwaltung NRW
Veranstaltung70,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Sonstige Behörden in und außerhalb NRW
Veranstaltung295,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)
Bezirksregierungen und LANUV
Veranstaltung295,00 €  (Mehrwertsteuerbefreit)

Unsere Bildungsdienstleistungen sind gem. § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit. Auf damit verbundene Leistungen (z.B. Verpflegung) erheben wir als gemeinnützige Gesellschaft einen ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7%.

Im Preis enthalten

In der Teilnahmegebühr sind jeweils seminargebundene Unterlagen, das Mittagsbuffet sowie Erfrischungsgetränke enthalten.

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