Umsetzung der neuen Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

ERÖRTERUNG DER NEUEN REGELUNGEN — VORSTELLUNG UND DISKUSSION
VON LÖSUNGSANSÄTZEN UND WEGEN ZUR PRAXISUMSETZUNG

Am 1. August 2017 ist die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vollständig in Kraft getreten. Sie hat in Nordrhein-Westfalen die bisherigen landesrechtlichen Regelungen der VAwS und der JGS-AnlagenV abgelöst.

Für Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften sowie von vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen (JGS-Anlagen) enthält die AwSV insbesondere in ihrer Anlage 7 neue Anforderungen, die im Wesentlichen Neuanlagen betreffen. Daneben besteht auch die Möglichkeit, an bestehende Anlagen ab einem Volumen von mehr als 1.500 Kubikmetern nachträgliche Anforderungen zu stellen. Die Anordnungsbefugnis nach
§ 100 Abs. 1 S. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes bleibt unberührt.

Die Anforderungen der AwSV werden in der Technischen Regel wassergefährdende Stoffe – JGS-Anlagen (TRwS 792) konkretisiert.

Während der Fachtagung sollen die neuen Regelungen vorgestellt und deren Umsetzung in die Praxis ausführlich diskutiert werden. Dabei soll auf bestehende Umsetzungsprobleme eingegangen werden.

Ein besonderes Problem stellen Fahrsiloanlagen dar. Das betrifft insbesondere deren Entwässerung einschließlich der ordnungsgemäßen Niederschlagswasserbeseitigung. Auch auf dieses Thema soll in der Veranstaltung ein besonderes Augenmerk gelegt werden.

In einem dritten Block sollen bestehende Vollzugsprobleme auch mit bestehenden Anlagen angesprochen werden. Hierzu ist eine Diskussion mit dem Auditorium auch im Sinne eines Erfahrungsaustauschs vorgesehen.

Der Veranstaltungsleiter und die Referent/-innen sind Fachleute aus Verwaltung, Fachinstitutionen und Sachverständigenorganisationen, die selbst an der Entwicklung der neuen Rechtsvorgaben oder der Technischen Regel mitgearbeitet haben, oder die selbst mit der Umsetzung der Anforderungen befasst sind.

Die Fachtagung wendet sich sowohl an Anlagenplaner, Anlagenhersteller und Anlagenbetreiber als auch an die Vertreter/-innen der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden sowie an Sachverständige.