Einstufung von Abfällen — Die Anwendung der neuen Abfallverzeichnisverordnung

ABFÄLLE RECHTSSICHER DEKLARIEREN

Die Abfallverzeichnisverordnung (AVV) dient der Bezeichnung von Abfällen und der Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit. Die Regeln, wie der zutreffende Abfallschlüssel eines Abfalls zu bestimmen ist, haben sich seit Inkrafttreten der AVV nicht verändert. Trotzdem ist im Einzelfall die Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten der AVV immer wieder Gegenstand von Diskussionen.

Dies gilt insbesondere dann, wenn der Abfall einem so genannten Spiegeleintrag im Abfallverzeichnis zugeordnet werden muss. In solchen Fällen hat der Abfallerzeuger zu entscheiden, ob der Abfall eine der 15 gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anhang III der europäischen Abfallrahmenrichtlinie aufweist. Handelt es sich um einen gefährlichen Abfall, ist die als gefährlich gekennzeichnete AVV-Abfallart zu wählen. Ansonsten kann die nicht gefährliche Variante des Spiegeleintrags im Abfallverzeichnis genutzt werden, wenn nicht bestimmte persistente organische Stoffe in relevanten Konzentrationen im Abfall enthalten sind.

Die Einstufung der Abfallgefährlichkeit ist oft komplex, da Regelungen aus dem Chemikalienrecht anzuwenden sind und dafür z. B. die stoffliche Zusammensetzung der Abfälle bekannt sein sollte. In vielen Fällen ist aber genau diese Information über den Abfall in der benötigten Detailtiefe nicht vorhanden.

Es stellt sich auch die Frage, ob die Abfallgefährlichkeit alternativ durch Testmethoden bestimmt werden kann und welche Methoden dann anzuwenden sind.

Eine weitere Herausforderung bei der Gefährlichkeitseinstufung von Abfällen ist die unterschiedliche Auslegung der AVV in den verschiedenen Bundesländern. Derzeit streben die Länder eine möglichst weitgehende Harmonisierung der unterschiedlichen Länderregelungen zur Abfalleinstufung an.

Eine wesentliche Neuerung der AVV ist die erstmalige, auf das Abfallrecht abgestimmte Definition der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP14 (ökotoxisch), die seit Juli 2018 anzuwenden ist. Für Abfälle stellt die Umweltgefährlichkeit in vielen Fällen das wichtigste Kriterium zur Bewertung der Gefährlichkeit dar.

Die EU-Kommission hat am 09.04.2018 einen technischen Leitfaden zur Abfalleinstufung in den Sprachen aller Mitgliedstaaten veröffentlicht. Ob dieser Leitfaden schon alle offenen Fragen klärt oder ob noch weitergehende Hilfen notwendig sind, wird im Seminar erörtert.

Während der Veranstaltung sollen die Grundlagen der Abfalleinstufung nach AVV vermittelt werden. Dazu werden die aktuellen Entwicklungen zur Abfalleinstufung nach AVV vorgestellt und erläutert. Beispielhaft werden die Regelungen der AVV sowie aktueller Vollzugshilfen anhand von Fragestellungen aus der Praxis angewendet.