Suchen
Suche

Veranstaltungs-Suche

UA109 UA109
Hintergrundbild
Sie sind hier:

Störfallrechtliche Sicherheitsabstände in der Bauleitplanung und in BImSchG-Genehmigungsverfahren

Aktuelle Entwicklungen und Praxislösungen nach 10 Jahren Mücksch-Urteil

Beschreibung

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND PRAXISLÖSUNGEN NACH 10 JAHREN MÜCKSCH-URTEIL

Vor fast 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass die Einhaltung angemessener Abstände zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftigen Nutzungen nicht nur ein planerisches Leitbild ist, sondern eine harte Zulassungsvoraussetzung für Ansiedlungsvorhaben. Das hat zu weitreichender Verunsicherung geführt, welche Entwicklungen im Umfeld von Störfallbetrieben jetzt noch möglich sind. Der Gesetzgeber hat dieser Verunsicherung wenig entgegengesetzt. Vor allem hat er keine verbindlichen Maßstäbe geschaffen für die Beantwortung der Frage, welcher Abstand angemessen ist. Das gleiche gilt für die Methodik der Abstandsbestimmung, die TA-Abstand wird gerade zu Grabe getragen.

Stand in den ersten Jahren nach dem Mücksch-Urteil die gutachterliche Abstandsermittlung im Vordergrund, stellt sich für Städte und Gemeinden heute vor allem die Frage, welche Vorhaben innerhalb der ermittelten Abstände (planerisch) zugelassen werden können.

In der Praxis sind die Kommunen dabei bis heute weitgehend auf sich allein gestellt, insbesondere wenn es darum geht, größere städtebauliche Entwicklungen innerhalb eines ermittelten Abstands zu ermöglichen.

Hier will die Veranstaltung wichtige Hilfestellungen geben. Zum einen soll aufgezeigt werden, welche Handlungsspielräume die gesetzlichen Vorgaben und die Rechtsprechung den planenden Kommunen eröffnen. Welche tatsächlichen städtebaulichen Entwicklungen damit möglich sind, sollen mehrere Praxisbeispiele zeigen. Inzwischen gibt es nämlich eine Reihe von Städten, die erfolgreich praktikable Lösungen für das störfallrechtliche Abstandsproblem gefunden haben. Sie sollen vorgestellt und mit Ihnen diskutiert werden.

Alle diese Lösungen basieren auf einer sachgerechten Risikobewertung. Welche neuen auf sicherheitstechnischen Aspekten beruhenden methodischen Ansätze es für eine solche Risikobewertung gibt und welche positiven Ergebnisse sich damit erzielen lassen, erfahren Sie anhand von zwei Vorträgen auf dieser Veranstaltung. Abgerundet wird der Veranstaltungstag mit einer Erläuterung aktueller Arbeitshilfen und Arbeitsmethoden, allen voran der neuen LAI-Arbeitshilfe. Sie alle können ein Instrument zur „Überwindung des Abstandes“ sein.

In einer abschließenden Podiumsdiskussion besteht für alle TeilnehmerInnen die Möglichkeit mit den ReferentInnen den Austausch zu vertiefen und weitere Impulse zu bekommen.

Themen

09:00 UHR

  • Begrüßung/ Einführung

Herr Dr. Edgar Tschech/ Herr Holger Stürmer

09:10 UHR

  • Der angemessene Abstand
    in der Bauleitplanung
  • Handlungsspielräume
  • Festsetzungsmöglichkeiten
  • Voraussetzungen

Herr Dr. Stefan Kobes

09:40 UHR

  • Abstandsgebote in der nutzungsgemischten, kompakten Stadt — ein Widerspruch?

Frau Eva-Maria Levold

10:00 UHR

  • Gibt es noch eine Zukunft für eine
    Verwaltungsvorschrift zum angemessenen
    Sicherheitsabstand?

Herr Georg Arens

10:25 UHR

  • Neues aus den Gremien

Herr Holger Stürmer

10:55 UHR KAFFEEPAUSE

11:15 UHR

  • Praxisbeispiel I — Stadt Wesseling

Frau Svetlana Braun

11:50 UHR

  • Praxisbeispiel II — Stadt Holzminden

Herr Jens-Martin Wolf

12:25 UHR

  • Praxisbeispiel III — Stadt Leverkusen

Frau Sonja Brenig/ Herr Udo Issinger

13:00 UHR MITTAGSPAUSE



14:00 Uhr

  • Der angemessene Sicherheitsabstand im Wandel der Zeit — der lange Arm des Mücksch/Merck-Urteils

Herr Dr. Norbert Wiese

14:20 Uhr

  • Der Umgang mit dem Thema Sicherheitsabstände
    aus der Sicht eines Anlagenbetreibers

Frau Nadja Müller

14:40 UHR

  • Risikobetrachtungen im angemessenen Sicherheitsabstand — Vorstellung einer neuen Semi-Quantitativen Methode (SQRM)

Herr Edgar Neuhalfen

15:10 UHR

  • Die Umsetzung der SQRM an einem praktischen
    Beispiel in Sachsen

Herr Peter Gamer

15:40 UHR KAFFEEPAUSE

16:00 UHR

  • Podiumsdiskussion: Können wir Risiko oder
    sind die Abstände heilig?

ReferentInnen der Veranstaltung
Moderation: Herr Michael Bontke

ca. 17:00 Uhr Schlusswort/ Ende der Veranstaltung

Abschluss mit Teilnahmebescheinigung

Zielgruppe

Stadtplanungs- und Bauordnungsämter, Anlagenbetreiber, Betriebsleiter/‐innen, Immissionsschutz‐, Störfall‐ und Umweltbeauftragte, Planungs‐ und Ingenieurbüros, Umweltgutachter/‐innen, Genehmigungs‐ und Überwachungsbehörden, Immobiliengesellschaften und Rechtsanwälte.

Dozenten/Dozentinnen

Veranstaltungsleitung

  • Holger Stürmer, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW, Düsseldorf

Dozenten/Dozentinnen

  • Georg Arens, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Bonn
  • Michael Bontke, Michael Bontke GmbH, Essen
  • Svetlana Braun, Stadt Wesseling, Wesseling
  • Sonja Brenig, Stadt Leverkusen, Leverkusen
  • Peter Gamer, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft u. Geologie, Dresden
  • Udo Issinger, Stadt Leverkusen, Leverkusen
  • Dr. Stefan Kobes, Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH, Berlin
  • Eva-Maria Levold, Deutscher Städtetag Nordrhein-Westfalen, Köln
  • Nadja Müller, Currenta GmbH & Co. OHG, Leverkusen
  • Edgar Neuhalfen, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Köln
  • Dr. Norbert Wiese, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, Recklinghausen
  • Jens-Martin Wolff, Stadt Holzminden, Holzminden

Technische Voraussetzungen

Unsere Online-Veranstaltungen führen wir grundsätzlich über die Plattform Zoom durch.

Die dafür jeweils gültigen technischen Voraussetzungen und weitere Informationen finden Sie über folgende Verlinkungen:

Preise

Präsenz-Teilnahme
Regulär*
490,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
435,00 €
Bezirksregierungen und LANUV
300,00 €
Kommunale Umweltverwaltung NRW
95,00 €
Sonstige Behörden in/außerhalb NRW*
300,00 €
Online-Teilnahme
Regulär*
465,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
410,00 €
Bezirksregierungen und LANUV
275,00 €
Kommunale Umweltverwaltung NRW
70,00 €
Sonstige Behörden in/außerhalb NRW*
275,00 €

*zzgl. gesetzl. MwSt. auf MwSt.-pflichtige Leistungen

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind Unterlagen zur Veranstaltung sowie für Präsenzteilnehmer das Mittagsbuffet und Erfrischungsgetränke enthalten.